GEMEINSAM AUGE/UG Wien: Starke Interessenvertretung für Arbeitnehmer:innen und gegen Spaltung der Gesellschaft!

Die morgige Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien wird ihre Werte einer offenen, solidarischen Gesellschaft bekräftigen

Die morgige Vollversammlung der Arbeiterkammer Wien wird im Zeichen einer klaren Positionierung für die Interessen der Arbeitnehmer:innen stehen. Als Vertretung aller Beschäftigten setzen wir uns ein für Solidarität, für den Zusammenhalt in einer offenen Gesellschaft – unabhängig von Beruf, Staatsbürgerschaft oder Parteizugehörigkeit. „Unsere Position ist eindeutig: Die Arbeiterkammer ist das Fundament einer Gesellschaft, die Arbeitnehmer:innen schützt und stärkt. Wir wehren uns gegen jegliche Versuche, diese Errungenschaften zu schwächen“, so Vera Koller, Fraktionsvorsitzende GEMEINSAM AUGE/UG in der Arbeiterkammer Wien.

Die kürzlich abgehaltene Nationalratswahl brachte deutlich zum Ausdruck, dass die österreichische Gesellschaft vielfältig ist. Die oft behauptete Mehrheit für die FPÖ entspricht nicht der Realität, denn nur etwa ein Drittel der Wahlberechtigten stimmte für sie, und noch dazu bleibt ein großer Anteil durch die Nichtwähler:innen und Nicht-Wahlberechtigten ungehört. Diese ‚Mehrheit‘ ist nur eine relative Mehrheit gegenüber den anderen antretenden Parteien und bedeutet, dass es eine Mehrheit gibt, die nicht die FPÖ gewählt hat. „Es ist ein Irrglaube, die relative Mehrheit der FPÖ als den Willen der gesamten Bevölkerung darzustellen – hier müssen wir entschieden widersprechen,“ betont Koller weiter. GEMEINSAM AUGE/UG Wien fordert ein klares, differenziertes Bild der Wahlresultate und tritt jeglicher Instrumentalisierung der Stimmenzahlen entgegen.

Gewerkschaften und die gesetzliche Mitgliedschaft in der Arbeiterkammer sind demokratisch verankerte Grundpfeiler, die einer breiten Vertretung und Interessenwahrung dienen. Doch in den letzten Jahren sehen wir, wie rechtsextreme und autoritäre Kräfte in Österreich und Europa darauf abzielen, diese Institutionen infrage zu stellen. Die FPÖ, die zunehmend menschen- und Arbeitnehmer:innen-feindliche Positionen vertritt, trägt entscheidend zur Spaltung der Gesellschaft bei. „Diese Partei, die oft mit extremistischen Tendenzen in Verbindung gebracht wird, verfolgt in ihrer Programmatik klare Arbeitnehmer:innen-feindliche Ziele – von Sozialabbau bis hin zur Hetze gegen Arbeitslose,“ führt Koller aus.

Auch andere Parteien, wie die NEOS und die ÖVP, äußerten zuletzt wiederholt Positionen, die als Angriffe auf Arbeitnehmer:innen und den sozialen Zusammenhalt gewertet werden müssen. Es ist unsere Verantwortung, diesen Hetztendenzen entgegenzutreten. „Wir sind unabhängig und wir sind keiner Partei verpflichtet und können uns in all unseren Wirkungskreisen ausschließlich auf die Stärkung der Arbeiterkammern und Gewerkschaften konzentrieren. Das ist unser Auftrag!“

GEMEINSAM AUGE/UG Wien stellt sich mit aller Kraft gegen jede Form der Hetze und steht für den Austausch von Meinungen ohne Spaltung oder Falschinformation. „Solidarität und Demokratie gehen Hand in Hand – und wir verteidigen sie uneingeschränkt. Wir werden nicht zulassen, dass rechtsextreme und menschenverachtende Kräfte die Arbeitsrechte in Österreich untergraben,“ so Koller abschließend.

AUGE/UG Wien
Stefan Steindl, Politischer Sekretär
E-Mail: stefan.steindl@ug-oegb.at
Website: https://wien.auge.or.at/

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