Irak-Mission: Bundesheer entsendet vier Soldaten

Trainings- und Ausbildungsmission im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden“

Der Hauptausschuss im Parlament beschloss bereits im Juni 2023 die Teilnahme Österreichs an der Ausbildungs- und Beratungsmission der NATO im Irak (NMI). Das Verteidigungsministerium entsendet in der 46. Kalenderwoche 2024 zwei Offiziere und zwei Unteroffiziere des Bundesheeres in den Irak. Österreich beteiligt sich im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden” an dieser Mission. Der Irak ist ein Schlüsselfaktor für Stabilität in der Region und für die Sicherheit in Europa und Österreich.

„Es ist erkennbar, dass sich die Situation im Irak in den vergangenen Jahren durch positive Veränderungen stabilisiert hat. Daher ist es von besonderer Bedeutung für uns, den Irak auf seinem Weg zur regionalen Stabilität weiterhin zu unterstützen. Die fragile Sicherheitslage und die instabilen staatlichen Institutionen tragen zur Zunahme von Terrorismus, illegaler Migration und Menschenhandel bei. Es ist wichtig zu beachten, dass diese Entwicklungen auch Auswirkungen auf Europa haben. Durch unsere Trainings- und Ausbildungsmission können wir einen wirksamen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

„Damit leistet Österreich einen weiteren wichtigen Beitrag für die dringend notwendige Stabilisierung im Nahen Osten. Unser UNIFIL-Kontingent im Libanon hält trotz widrigster Umstände weiter die Stellung. Auch an der EU-Mission im Roten Meer zur Abwehr von Huthi-Angriffen auf Handelsschiffe sind wir beteiligt. Die Teilnahme an der NATO-Mission im Irak unterstreicht unsere Rolle als verlässlicher Partner in der internationalen Friedenssicherung und ergänzt unser umfassendes Engagement nach der Eröffnung der Botschaft in Bagdad im Jahr 2023 weiter. Sicherheit und Stabilität im Irak hat unmittelbare Auswirkungen für unsere Sicherheit, gerade auch, was neue Migrationsströme in Richtung Europa betrifft,“ betont Außenminister Alexander Schallenberg.

Seit vielen Jahrzehnten sind Österreich und das Österreichische Bundesheer zuverlässige Partner im Rahmen der „Partnerschaft für den Frieden”. Diese Initiative wurde 1994 von der NATO ins Leben gerufen, um die Stabilität und Sicherheit im Euro-Atlantischen Raum zu erhöhen. Die Resolution 2249 des UN-Sicherheitsrats vom 20. November 2015 bildet die rechtliche Grundlage für die Beteiligung Österreichs an der NMI. Mit dieser Resolution wurden alle UN-Mitgliedstaaten aufgefordert, terroristische Aktivitäten im Irak zu verhindern und zu stoppen.

Die NATO-Mission Irak ist eine nicht-exekutive Beratungs- und Kapazitätsaufbaumission, die den Irak dabei unterstützt, nachhaltigere, transparentere, integrativere und effektivere Streitkräfte und Sicherheitsinstitutionen aufzubauen. Durch die Stärkung der Sicherheitsinstitutionen und Streitkräfte soll das Land stabilisiert und eine Rückkehr vom „Islamischen Staat“ (IS) verhindert werden. Die Mission wurde auf dem NATO-Gipfel im Juli 2018 in Brüssel auf Ersuchen der irakischen Regierung ins Leben gerufen und im Oktober 2018 etabliert. Die irakische Regierung hat der Beteiligung Österreichs als operationeller Partner zugestimmt und begrüßt. Die Mitwirkung Österreichs ist vorerst für sechs Monate vorgesehen.

Kra/ Kra

Bundesministerium für Landesverteidigung
Telefon: +43 664-622-1005
E-Mail: presse@bmlv.gv.at
Website: http://www.bundesheer.at
@Bundesheerbauer

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender