Wagner (SPÖ): „Wir in Wien lassen niemanden in Armut zurück.“

Sozialkürzungen bringen niemandem einen Arbeitsplatz – sinnvolle Maßnahmen, wie das Jugendcollege in Wien bzw das College 25 plus hingegen schon.

Wien setzt auf Solidarität und Zusammenhalt – weil wir in Wien niemanden zurücklassen. Während die FPÖ armutsbetroffene Menschen ausgrenzen und deren Sozialleistungen kürzen will, verfolgt die Wiener Stadtregierung unter Bürgermeister Dr. Michael Ludwig nachhaltige und soziale Maßnahmen, die wirklich wirken. „In Wien setzen wir auf echte Lösungen, die nicht nur die aktuelle Not lindern, sondern auch Perspektiven schaffen“, erklärt Kurt Wagner, SPÖ-Abgeordneter und Vorsitzender des Gemeinderatsausschusses für Gesundheit, Soziales und Sport. „Die Erfolge Wiens bei der Armutsbekämpfung und der Unterstützung von Menschen in schwierigen Lebenssituationen zeigen sich unter anderem im Jugendcollege und dem College 25plus, die jungen Wiener*innen Ausbildung und Integration ermöglichen und sie gezielt auf den Arbeitsmarkt vorbereiten“, so der Gemeinderat.

„Bürgermeister Dr. Michael Ludwig hat außerdem konkrete Vorschläge eingebracht, um die Verweildauer von Menschen in der Mindestsicherung zu verkürzen und die Hilfe effektiver zu gestalten“, erläutert Wagner. „Eine Möglichkeit wäre, dass das Arbeitsmarktservice (AMS) die Abwicklung der Sozialhilfe für arbeitsfähige Bezieher*innen übernimmt, damit die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern endlich ein Ende haben. Wien setzt sich zudem für ein zweijähriges Integrationsprogramm für geflüchtete Menschen ein, das ab dem ersten Tag in den Erstaufnahmezentren startet. So könnten besonders jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit sofort einen Kompetenzcheck beim AMS durchlaufen und gezielt integriert werden. Eine Residenzpflicht für die Zeit des Integrationsprogramms ist ebenso sinnvoll“, so Wagner.

Der SPÖ-Abgeordnete hebt hervor, dass Wien bei den Mindestsicherungsbeträgen im österreichischen Durchschnitt liegt – 2023 waren es in Wien 805 Euro pro Bezieher*in. Im Österreichschnitt waren es 802 Euro. Andere Bundesländer wie Steiermark, Vorarlberg und Tirol zahlen zum Teil sogar mehr pro Person als die Bundeshauptstadt“, verwies Wagner auf eine Auswertung der Statistik Austria.

„Es ist ein Gebot der Menschlichkeit und des Wiener Zusammenhalts, dass jedes Kind die gleichen Chancen verdient, unabhängig davon, in welche Umstände es hineingeboren wird. Sozialkürzungen, wie sie von der FPÖ vorgeschlagen werden, würden die Kinderarmut noch weiter steigern, ohne dass dadurch auch nur eine einzige zusätzliche Person in Beschäftigung kommt“, betont Wagner. „Die Kinderarmut hat sich in Österreich bereits verdoppelt. In Wien arbeiten wir jeden Tag daran, Armut zu bekämpfen, und die Kinderarmut abzuschaffen. Ein Kind kann nichts dafür in welche Umstände es hineingeboren wird. Denn in unserer Stadt zählt jedes Kind gleich viel. Wien wird immer für Solidarität und sozialen Zusammenhalt stehen.“

Wagner abschließend: „Wir in Wien investieren nicht in Ausgrenzung, sondern in Chancen für alle – und das ist gelebte soziale Gerechtigkeit.“

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