Vorschau auf den 60. Wiener Gemeinderat

Morgen, Mittwoch, dem 20. November 2024, tritt der Wiener Gemeinderat zu seiner 60. Sitzung in der laufenden Wahlperiode im Gemeinderatssitzungssaal im Wiener Rathaus zusammen. Begonnen wird um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die amtsführenden Stadträt*innen beantworten unter anderem Fragen zu folgenden Themen: Strukturreform Wigev; Einsatz von Auftaumitteln im Winterdienst; Heumarkt-Projekt und Welterbe-Status historisches Zentrum Wien; Demokratiehauptstadt Wien; Adaptierungen Trabrennbahnplatz Krieau.

Nach der Fragestunde wird das Thema der „Aktuellen Stunde“ debattiert. Es lautet „16 Tage gegen Gewalt an Frauen. Wien – Stadt der Frauen: stark, sicher, selbstbewusst.“ und wurde diesmal von der SPÖ eingebracht.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde werden drei neue Gemeinderät*innen angelobt: GR Mag. Michael Aichinger, GR Dr. Sascha Obrecht, GRin Cornelia Sucher (alle SPÖ).

Gegenstand der Hauptdebatte ist das Förderprogramm “Kleinprojekteförderung für Mädchen und Frauen” des Frauenservice der Stadt Wien.

Die Grünen haben für die Sitzung eine „Dringliche Anfrage“ an Finanzstadtrat Peter Hanke zum Thema „Wahrnehmung der Eigentümer*inneninteressen der Stadt Wien: Ungereimtheiten beim U-Bahnbau.“ eingebracht. Die Beantwortung und Debatte zur Anfrage wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens um 16 Uhr.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Gemeinderatssitzungen im Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten sind beim Stadtservice erhältlich. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf www.wien.gv.at und in der Stadt Wien-App mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat. (Schluss) red

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