37. Wiener Landtag (3)

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LAbg. Thomas Weber (NEOS) betonte, Wien verbinde Vielfalt und Geschichte miteinander, wie „kaum eine andere Stadt“. „Wien ist einfach leiwand“, so Weber. Es sei eine Stadt der Menschen, die forschen, andere pflegen, um 3 Uhr in der Früh ihren Markstand aufbauen – eine Stadt der Vielfalt eben. „Diese Vielfalt treibt uns an, ist Motor der Freiheit und des Fortschritts“, so Weber. Bilder von Angriffen auf Jüdinnen und Juden, Antisemitismus, seien „inakzeptabel. „Das hat in Wien keinen Platz“, stellte Weber klar: „Demokratiefeindlichkeit hat viele Gesichter. Alle diese Gesichter müssen wir geschlossen bekämpfen.“ Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr habe dazu einen „Diskurs des Zusammenlebens“ gestartet. Es gebe drei Werte, die nicht verhandelbar seien: „Menschenwürde, Pluralismus und Demokratie“. Jeder und jede habe von Geburt an das Recht, das eigene Leben in Freiheit zu führen. Niemand dürfe in seiner Würde und Freiheit eingeschränkt sein – „egal, woher er kommt“, so Weber. Weltanschauungen müssten respektiert werden. Es sei egal, „wen du liebst oder was du glaubst – oder ob du gar nichts glaubst.“ Das sei Pluralismus. Toleranz sei das Fundament unserer Gesellschaft. Die Spielregeln des Zusammenlebens gestalte man auf rechtsstaatliche Weise, sie würden für alle gelten. „Keine Religion und kein Gebetsbuch steht über staatlichen Institutionen“, so Weber. Man habe die Verantwortung, Minderheiten zu schütze und ihre Rechte zu wahren. „Jede und jeder, der in dieser Stadt oder in diesem Land lebt, muss diese drei Werte bedingungslos akzeptieren“, so Weber. Wenn Menschen nicht mehr daran glauben, dass wählen gehen wichtig sei, sterbe die Demokratie, zitierte Weber Timothy Snyder. Die Bildung sei „die beste und langfristige Waffe gegen unsere Feinde der Demokratie“. In Wien tue man viel – es gebe es Geld für Kindergärten, Gewaltprävention und verpflichtende Deutschkurse. „Die Demokratie zu schützen ist die Aufgabe, die wir alle haben“. Islamismus, Rechtextremismus und LGBTIQ-Feindlichkeit seien die Gesichter der Demokratiefeindlichkeit. Er erwarte sich, „dass wir alle diese Gesichter „geschlossen bekämpfen“, schloss Weber.

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