KommAustria zertifiziert „Trusted Flaggers“ für schnelle Hilfe im Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte auf Online-Plattformen
Medienbehörde informiert als Koordinatorin für digitale Dienste über sachkundige Anlaufstellen
Neben nützlichen und interessanten Informationen oder dem persönlichen Austausch unter Nutzer:innen, finden sich auf ONLINE-PLATTFORMEN auch immer wieder RECHTSWIDRIGE INHALTE. Deren BANDBREITE IST GROSS und reicht von der Verherrlichung von Terrorismus und diesbezüglicher Anstiftung über Kindesmissbrauch, Cyberbullying, Verstöße gegen den Datenschutz und die Verletzung der Privatsphäre bis hin zu Verletzungen von geistigem Eigentum, Betrug – etwa durch Fake-Shops – und vielem mehr. Das EU-weit geltende „Gesetz über digitale Dienste“ (DIGITAL SERVICES ACT, DSA) schreibt den Plattformen nutzerfreundliche Verfahren vor, mit denen Personen oder Einrichtungen rechtswidrige Inhalte schnell und leicht melden können. Hier können sogenannte „TRUSTED FLAGGERS“, also als vertrauenswürdige Hinweisgeber zertifizierte Organisationen, bei der Rechtsdurchsetzung helfen, denn ihre Meldungen müssen von den Plattformen VORRANGIG BEHANDELT und entschieden werden.
Die Kommunikationsbehörde Austria (KOMMAUSTRIA) ist als nationale „KOORDINATORIN FÜR DIGITALE DIENSTE“ (Digital Services Coordinator, DSC) für die Durchsetzung des DSA in Österreich zuständig und hat nun FÜNF IN ÖSTERREICH ANSÄSSIGE ORGANISATIONEN ALS TRUSTED FLAGGERS ZERTIFIZIERT. Voraussetzung für eine Zertifizierung ist, dass die Organisationen einen entsprechenden Antrag stellen und die erforderlichen Vorgaben erfüllen. Dazu gehört der Nachweis der besonderen Sachkenntnis und Kompetenz im Umgang mit rechtswidrigen Inhalten und digitalen Technologien sowie Transparenz über deren finanzielle und organisatorische Unabhängigkeit, insbesondere von Online-Plattformen.
Die von der KommAustria ZERTIFIZIERTEN TRUSTED FLAGGERS für Österreich sind:
· die ARBEITERKAMMER mit ihrer Expertise im Bereich des Konsumentenschutzes,
Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH
Andreas Kunigk
Telefon: +43 1 58058 168
E-Mail: andreas.kunigk@rtr.at
Website: https://www.rtr.at/Medien
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