Nächste Sitzungen des Petitionsausschusses am 9. und 10. Jänner 2025 im Wiener Rathaus

Sitzungen öffentlich zugänglich

Am Donnerstag, dem 9. Jänner, und am Freitag, dem 10. Jänner, tagt der Petitionsausschuss des Wiener Gemeinderates im Wiener Rathaus. Der Ausschuss setzt sich aus Mandatar*innen der im Gemeinderat vertretenen politischen Fraktionen zusammen.

Die öffentlichen Sitzungen können ohne Anmeldung besucht werden. Angesichts des begrenzten Raumes werden für die interessierte Öffentlichkeit Zählkarten beim Stadtservice (Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz) gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises, jeweils ab 8.00 Uhr ausgegeben.

Am ersten Sitzungstag in dieser Woche werden vier Petitionen behandelt: „Petition Plattform Obdachlose“, „Nordbahnviertel – Entsiegelung – Begrünung – Klimaresilient – sicherer für Kinder“, „Bruno-Marek-Allee: Tempo 30“ und „Für die Erhaltung des UNESCO Weltkulturerbes und des Stadtbildes von Wien“. Die Sitzung in der Volkshalle beginnt am Donnerstag um 15.00 Uhr.

Am Freitag stehen drei Petitionen auf der Tagesordnung: „Petition zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in allen öffentlichen Krankenanstalten“, „Parkplatzkrise in der Donaustadt“ und „Dauerhafter Erhalt des Pop-up Radweges Favoritenstraße“. Diese öffentliche Sitzung im Nordbuffet startet um 09.30 Uhr.

Die Petitionseinbringer*innen werden ihre Anliegen persönlich vor dem Ausschuss vortragen. Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzungen berichten.

Petitionen bieten Wiens Bürger*innen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 Unterstützer*innen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter http://petitionen.wien.gv.at einsehbar. Dort können auch online Petitionen (ID Austria nötig) unterstützt bzw. eingebracht werden. (Schluss) red

Rathauskorrespondenz
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