Stürzenbecher/Weninger (SPÖ): „Wien bleibt Vorbild für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stabilität!“

In der heutigen Debatte im Wiener Gemeinderat betonten die SPÖ-Abgeordneten Katharina Weninger und Kurt Stürzenbecher die Erfolge der Wiener Budgetpolitik. In wirtschaftlich angespannten Zeiten zeigt sich Wien als verlässliche Partnerin für die Wiener*innen und als Vorreiterin für Transparenz und soziale Gerechtigkeit.

KURT STÜRZENBECHER: „WIEN INVESTIERT IN DIE ZUKUNFT“

Gemeinderat Kurt Stürzenbecher stellte klar, dass die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen nicht nur Wien, sondern weltweit spürbar sind: „Inflation, internationale Energiekrisen und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine treffen alle – doch Wien reagiert entschlossen und vorausschauend. Mit unserem Doppelbudget 2024/2025 setzen wir gezielt Impulse gegen die Rezession.“

Stürzenbecher hob hervor, dass Wien in den beiden Jahren über 7 Milliarden Euro investieren wird – ein Plus von 25 Prozent im Vergleich zum letzten Doppelbudget. Die Schwerpunkte liegen klar in den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheit, Soziales und Bildung. „Wir in Wien lassen uns von schwierigen Zeiten nicht entmutigen. Wir investieren gezielt in die Zukunft und setzen auf eine Politik der Solidarität und des Miteinanders.“

Mit Blick auf die Budgetsituation hob Stürzenbecher die Transparenz der Wiener Stadtregierung hervor: „Während andere Bundesländer gar keine Zahlen vorlegen und der Bund ein Milliardenloch verschleiert hat, spielen wir in Wien mit offenen Karten. Das gibt den Wiener*innen Sicherheit, denn sie wissen, dass wir auch in schwierigen Zeiten die sozialen Grundpfeiler unserer Stadt nicht gefährden.“

WENINGER: „WACHSTUM IST KEIN SELBSTZWECK – ES MUSS DEN MENSCHEN ZUGUTEKOMMEN“

Gemeinderätin Katharina Weninger wies in ihrer Rede die jüngsten Vergleichsversuche der FPÖ zwischen Wien und Birmingham entschieden zurück: „Es ist leicht, selektiv aus Zeitungsartikeln abzuschreiben, doch die Realität zeigt ein völlig anderes Bild. Anders als Birmingham hat Wien stabile Einnahmen, vorausschauende Budgetplanung und – was besonders wichtig ist – eine solidarische Politik, die niemanden zurücklässt. Wir in Wien wissen, dass Wachstum kein Selbstzweck ist – es muss den Menschen zugutekommen. Deshalb investieren wir in Bildung, Gesundheitsinfrastruktur, Pflege und Soziales, um die Lebensqualität aller Wiener*innen zu sichern.“

Die Rücklagen der Stadt in Höhe von 1,3 Milliarden Euro und die Fremdmittelquote von 14 Prozent zeigen, dass Wien auch in schwierigen Zeiten finanziell stabil bleibt – ganz im Gegensatz zum Bund, wo die Transparenz oft auf der Strecke bleibt.

„Wer Politik gegen die Menschen, statt für sie macht, hat in einer Regierung nichts verloren“, so Weninger in Hinblick auf die FPÖ.

WIEN BLEIBT VORBILD FÜR STABILITÄT UND SOZIALE GERECHTIGKEIT

Abschließend betonten Weninger und Stürzenbecher, dass Wien auch weiterhin ein Garant für soziale Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität bleibt: „Schulter an Schulter meistern wir die Herausforderungen dieser Zeit. Wien beweist erneut, dass eine gerechte Politik, die niemanden zurücklässt, der Schlüssel zu einer lebenswerten Zukunft ist.“ Während in anderen Teilen Österreichs gekürzt wird und soziale Errungenschaften in Gefahr geraten, steht Wien für eine Politik des sozialen Fortschritts, die alle Wiener*innen miteinschließt. „Wir in Wien werden weiter investieren, handeln und Verantwortung übernehmen – für eine Stadt, die die lebenswerteste der Welt bleibt.“

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SPÖ Rathausklub
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