FPÖ – Schnedlitz: „Die Probleme Österreichs können nur von Kanzler Kickl gelöst werden!“

SPÖ wollte das Land und seine Menschen durch EU-Defizitverfahren ins Chaos stürzen

Angesichts der heftigen, inhaltlich allerdings unberechtigten Kritik der SPÖ an den aktuellen Regierungsverhandlungen, hielt heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz im Rahmen der Nationalratssitzung den Sozialdemokraten den Spiegel vor: „Die Menschen haben ein gutes Bauchgefühl und kennen die Wahrheit. Das ist auch ein Grund, warum es mit der SPÖ weiter stabil nach unten geht. Die Probleme Österreichs können nur von einem Kanzler Herbert Kickl gelöst werden. Die SPÖ hätte unser Land in ein EU-Defizitverfahren und damit ins Chaos geführt.“

„Es geht immer um Fairness. Es ist nicht fair, dass den Menschen vor der Wahl der finanzielle Scherbenhaufen verschwiegen wurde. Es ist nicht fair, dass die FPÖ diesen Scherbenhaufen jetzt wegräumen muss, obwohl sie ihn nicht verursacht hat. Und es ist auch nicht fair, dass die Österreicher jetzt betroffen sind von diesen Aufräumarbeiten. Aber was gar nicht geht: Diejenigen, die diesen Scherbenhaufen aufgebaut haben wie die SPÖ, treten jetzt auf jene hin, die ihn wegräumen. Das ist ein unmögliches Verhalten, das die Menschen aber durchschauen“, so Schnedlitz, der sich auch überrascht zeigte, dass die Babler-SPÖ schon mit Maßnahmen hausieren gehe, die demnächst auf die Menschen angeblich zukommen sollen, obwohl viele Bereiche zwischen FPÖ und ÖVP noch nicht einmal verhandelt worden seien.

„Wenn die Verliererampel verhandelt wird, haben wir 100 Tage Chaos und es kommt genau nichts heraus. Die SPÖ und Babler üben sich hier im Parlament im Klassenkampf – die Realität sieht aber anders aus. Wie aus dem geleakten Verhandlungsprotokoll der Ampel zu sehen ist, hat die SPÖ beispielsweise eine steuerliche Besserstellung für Kellner abgelehnt. Das ist das wahre Gesicht der SPÖ. Auf die Kleinen hintreten, und nur um die Posten für sich selbst rittern. Diese SPÖ ist einfach nur gescheitert!“, so Schnedlitz.

Die Ampel sei gescheitert, und zwar letztlich an der Frage des EU-Defizitverfahrens, erklärte der FPÖ-Generalsekretär: „Der Stichtag kam immer näher, die Ampel hatte aber erst rund 2,4 der notwendigen 6,4 Milliarden Euro an Einsparungen zusammen, die notwendig waren, um das drohende Defizitverfahrens. Mehr war nicht möglich. Die Neos sind dann als Erste abgesprungen, und kurz später war dann alles aus. Dann hat Herbert Kickl den Auftrag für Regierungsverhandlungen bekommen. Und dann wurde gehandelt: In weniger als einer Woche wurde entschieden: Wir wollen das EU-Defizitverfahren verhindern. Gelungen ist das dann in drei Tagen. In drei Tagen wurde erreicht, was die Ampel in drei Monaten nicht geschafft hat.“

Die SPÖ sei für ein Defizitverfahren eingetreten – aus taktischen Gründen: „Die SPÖ wollte die Verantwortung abgegeben, um den Menschen sagen zu können: ‚Das kommt alles aus Brüssel, da können wir nix dafür.‘ Das EU-Defizitverfahren sollte der SPÖ nützen. Mit der Babler SPÖ hätte es aber nicht nur ein Schuldendiktat aus Brüssel, sondern auch neue Massensteuern und andere Belastungen gegeben. Gleichzeitig hätten die Genossen den Wirtschaftsstandort ruiniert.“

Schnedlitz betonte auch, was ein EU-Defizitverfahren bedeutet hätte: „Es gab solche Verfahren schon in Griechenland, Spanien, Portugal oder Frankreich. Die Folgen haben wir gesehen: Massenarmut, soziale Eingriffe, wirtschaftlicher Abschwung, Massenarbeitslosigkeit. Die Bilder sind noch präsent – etwa aus Frankreich: gewalttätige Gelbwesten-Proteste, Bauern mit Jauchefässern vor dem Parlament. Das alles hätte ein von der SPÖ gewolltes EU-Defizitverfahren womöglich auch in Österreich ausgelöst. Das alles hätte aber nicht nur ein oder zwei, sondern acht bis zehn Jahre gedauert. So lange ziehen sich diese Sanierungsverfahren. Acht bis zehn Jahre Elend für Österreich, das war der Plan der SPÖ! Die FPÖ und Herbert Kickl hat dieses drohende Elend in nur drei Tagen abgewendet!“

Jetzt gehe es darum, die nächsten Schritte zu setzen. Die inhaltlichen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP hätten diese Woche begonnen. Der Ausgang sei offen. Die Richtung sei klar, betonte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Wir wollen nicht zehn Jahre Elend, sondern eine Konsolidierung mit Augenmaß. Wir schauen auf das Land und die Leute. Nach der Sanierung verhandeln wir die guten Dinge, die guten Jahre aus. Wir Freiheitliche rücken von unseren Zielen nicht ab. Die Leute spüren und verstehen das. Für stehen für Stabilität. Gestolpert ist nur der SPÖ-Vorsitzende Babler. Das weiß ganz Österreich. Wir verhandeln nicht für die FPÖ oder für Herbert Kickl, sondern für die Leute. Das hat die SPÖ bis heute nicht durchschaut.“

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