Braucht Österreich Schuldenbremse nach Schweizer Vorbild?

IWS lud zum Runden Tisch mit JKU-Professor Teodoro D. Cocca

Präsident Christoph Leitl von der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) lud zu einem Runden Tisch mit dem renommierten JKU-Professor Teodoro D. Cocca nach Linz. Unter dem Titel „Was kann Österreich von der Schweiz lernen“ zog der gebürtige Schweizer Cocca interessante Vergleiche zwischen den beiden benachbarten europäischen Ländern, wobei die Schweiz trotz ähnlicher Voraussetzungen weit vorne liegt.

Vor allem bei der Staatsverschuldung liege, dank Schuldenbremse, die Schweiz mit lediglich 40 Prozent deutlich vor Österreich mit 80 Prozent des BIP. Gerade beim Umgang mit den jüngsten Krisen zeige sich die unterschiedliche Herangehensweise: Während in Österreich rund 30 Milliarden Euro als Gegenmaßnahme gegen die Teuerung ausgeschüttet wurden, lag dieser Wert in der Schweiz bei Null. Auch die obligaten Volksabstimmungen in der Schweiz zeigen deutlich die Überzeugung der Eidgenossen: Jede Forderung an den Staat muss letztlich vom Steuerzahler selbst beglichen werden. Die geringe Steuerbelastung steigere ebenfalls den Wohlstand. Selbst bei Förderungen zeige sich die Schweiz sehr zurückhaltend – und wenn, dann erfolge dies gezielt in Leuchtturmprojekte wie zB im Bildungsbereich mit der ETH Zürich und nicht mit der Gießkanne.

Dass solche Erfolge auch innerhalb der Europäischen Union möglich sind, würden Holland und Dänemark beweisen – beide rangieren ebenfalls deutlich vor Österreich. Coccas Vorschlag für die Stabilisierung von Österreichs Finanzen: Eine Schuldenbremse wie in der Schweiz hätte eine enorme Kraft für unser Land, um wieder zu den Top-Nationen aufschließen zu können. Die hohen staatlichen Förderungen haben uns arm gemacht! Cocca empfahl weiters: Ein unternehmensfreundliches Umfeld hebt das Wohlstandsniveau der breiten Bevölkerung und ein attraktiver Standort zieht Top-Unternehmen an bzw. hält Top-Arbeitsplätze im Land. Und IWS-Präsident Leitl schlussfolgerte: „Es ist nicht verboten, von den Besten zu lernen, um selbst zu den Besten zu gehören.“

Initiative Wirtschaftsstandort OÖ
Prof. Gottfried Kneifel
Telefon: 0664-4432858
Website: https://www.iwsooe.at

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