NEOS: Fünf Jahre Brexit – Populismus hat verloren, Europa bleibt die Zukunft

Stürgkh: „Der Brexit zeigt uns deutlich: Was Rechtspopulisten ‚fünf gute Jahre‘ nennen, bedeutet in Wahrheit Krise und Abschottung.“

Vor genau fünf Jahren hat das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen – begleitet von falschen Versprechen von mehr Wohlstand und Sicherheit. „Die Brexit-Populisten haben Illusionen verkauft, die längst zerplatzt sind“, sagt NEOS-Europaabgeordnete Anna Stürgkh. „Am Beispiel Großbritannien zeigt sich, was Rechtspopulisten tatsächlich meinen, wenn sie ‚fünf gute Jahre‘ versprechen. Anstelle eines wirtschaftlichen Aufschwungs und einer zurückgewonnenen Souveränität steckt Großbritannien in Wachstumsproblemen, Handelsbarrieren und politischen Turbulenzen fest. In Österreich sollten wir uns nicht von ähnlichen Versprechungen blenden lassen. Denn am Ende zahlen wir alle den Preis für kurzfristige politische Illusionen.“

Großbritannien taumle von Krise zu Krise, während die Realität die leeren Versprechen von 2016 schonungslos entlarve, so Stürgkh weiter: „Das ist das Ergebnis, wenn Nationalisten und Populisten die Richtung vorgeben: Chaos, Unsicherheit und politische Täuschung.“ Besonders in wirtschaftlicher Hinsicht sei der Schaden für Großbritannien enorm: „Die Exporte in die EU sind gesunken, Lieferketten gestört und Unternehmen haben ihren Standort auf den Kontinent verlegt. Fachkräftemangel, steigende Bürokratie und wirtschaftliche Unsicherheiten zeigen, dass Protektionismus und Abschottung immer einen hohen Preis haben.“

Fünf Jahre nach dem Brexit gebe es kaum Gewinner, dafür viele Verlierer, betont Stürgkh: „Die Wirtschaft schwächelt, die aktuelle Regierung wünscht sich wieder engere Handelsbeziehungen zur EU, und die Mehrheit der Britinnen und Briten sagt laut Umfragen, dass der Brexit ein Fehler war. Besonders junge Menschen, die beim Referendum 2016 noch nicht wählen durften, sprechen sie sich für einen Wiedereintritt in die EU aus – konkret sind es 85 Prozent der 18- bis 24-Jährigen. Sie sind es, denen die Chance auf ein grenzenloses, vereintes Europa geraubt wurde.“

Europas Aufgabe sei es nun, die richtigen Lehren aus dem Brexit und seinen Folgen zu ziehen, ist Stürgkh überzeugt. „Die Zahlen sprechen für sich: Seit dem Brexit haben zehntausende Britinnen und Briten Pässe in EU-Ländern beantragt, um sich die Freiheiten zurückzuholen, die ihnen vom Brexit geraubt wurden – ein stilles, aber unübersehbares Votum gegen den Alleingang.“ Die Zukunft gehöre nun denen, die nach vorne blicken, so Stürgkh: „In weiteren fünf Jahren könnten diejenigen, die den Brexit nie wollten, das Land politisch neu ausrichten. Vielleicht sprechen wir dann nicht mehr über Trennung, sondern über eine Annäherung. Denn die Zukunft gehört denen, die Brücken bauen – nicht denen, die Mauern errichten.“

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