25 Jahre nach der ersten „Wenderegierung“: Hände weg vom nichtkommerziellen Rundfunk!

Ein Vierteljahrhundert nach der Angelobung von Schwarz-Blau 1 im Februar 2000 richten die fünf Freien Radios und DORFTV in OÖ einen deutlichen Appell an die Koalitionsverhandler

Die aktuelle Diskussion um die Wahrung von Medienfreiheit und Meinungsvielfalt bringen große Sorgen um die medienpolitische Zukunft unserer Demokratie zum Ausdruck. Einmal mehr aber kreist die Debatte um den ORF und die Befürchtungen der Tageszeitungen. Die Perspektive des nichtkommerziellen Rundfunks, Freie Radios und Community TV, findet nicht die Beachtung, die angesichts eine drohenden Politikwechsels erforderlich ist. Dabei ist zu befürchten, dass gerade die Freien Medien unter einem dominanten FPÖ-Bundeskanzler und einer geschwächten ÖVP in ihrer Existenz massiv gefährdet werden.

„Für unseren Sektor geht es um viel. Deshalb melden wir uns mit dem gebotenen Nachdruck zu Wort“, erklärt Gabriele Kepplinger, als Geschäftsführerin von DORFTV auch Sprecherin des oberösterreichischen Netzwerks „Land der Freien Medien“. „In OÖ haben wir fünf freie Radios und ein Community-TV mit insgesamt 50 Arbeitsplätzen. Sechs Sender, die das kulturelle und gesellschaftliche Leben abbilden und dokumentieren wie sonst niemand. Engagierte Menschen aller Generationen aus Kunst, Kultur und Zivilgesellschaft, Vereine, NGOs, Schulen und Bildungseinrichtungen. Mehr als 500 Freiwillige beteiligen sich aktiv an den Programmen, das ist gelebte Meinungsfreiheit im besten Sinn.“

Was eine illiberale Politik in der Praxis bedeutet, wissen die Freien Medien aus ihrer Erfahrung. Die Kürzung und schließlich Streichung von Förderungen trieben die Sender im Jahr 2000 unter der ersten schwarz-blauen Regierung beinahe in den Ruin.

Etwa zwei Drittel der Finanzierung in Oberösterreich stammen aus medienpolitischen Finanzierungsmitteln des Bundes. Der von der FPÖ angekündigte Umbau der Medienförderungen lässt das Schlimmste befürchten. Der Preis, der dafür zu zahlen sein wird, trifft die Freien Medien unverhältnismäßig härter als größere Medienunternehmen. Kürzungen bedrohen die Existenz.

„Der FPÖ und wohl auch Teilen der ÖVP schwebt der Umbau der heimischen Medienlandschaft nach ungarischem Vorbild vor. Victor Orbán hat nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die private Medienlandschaft unter seine Kontrolle gebracht. Nach seiner Wiederwahl 2010 wurden die in Ungarn sehr zahlreichen unabhängigen Community-Radios weitgehend abgeschaltet. Dazu darf es in Österreich nicht kommen“, warnt LdFM-Sprecherin Gabriele Kepplinger abschließend.

„Land der Freien Medien“ (LDFM)

Mit fünf Freien Radios und einem Community TV ist Oberösterreich das Bundesland mit der größten Vielfalt an Freien Medien. DORFTV, Radio FRO, Freies Radio Freistadt, Freies Radio Salzkammergut, Freies Radio B138 und FRI – Freies Radio Innviertel bilden die Initiative „Land der Freien Medien.“

DORF TV GmbH
Gabriele Kepplinger
Telefon: +43-699-17244880
E-Mail: gabriele.kepplinger@dorftv.at

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