Technologien für eine starke Demokratie

Österreichweite Initiative von Städten, Gemeinden, Unternehmen und der Zivilgesellschaft

AN DIE 400 ANGEMELDETE TEILNEHMER:INNEN BEI BUNDESWEITER KONFERENZ ÜBER TECHNOLOGIEN FÜR BÜRGER*INNENKONTAKT, DATENSICHERHEIT UND TRANSPARENZ IM WIENER RATHAUS

Die Sorge um die Auswirkungen von Fake News, Datendiebstahl und künstlicher Intelligenz auf die Demokratie beschäftigt nicht nur die europäische Politik, sondern auch die im Alltag betroffenen Einrichtungen, wie Städte und Gemeinden. Gleichzeitig bieten neue Technologien die Möglichkeit, den Kontakt zwischen Verwaltungen und Bürgerinnen und Bürgern zu verbessern, zum Beispiel in der Bürger*innen-Information und Beteiligung.

Das Innovation in Politics Institute hat aus diesem Grund eine hochkarätige Konferenz ins Leben gerufen: die Safe Democracy Convention. Städte, Gemeinden, Technologieunternehmen und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft haben gemeinsam diskutiert, wie die Demokratie mithilfe von Technologien gestärkt werden kann.

Die Safe Democracy Convention fand am 13. Februar in Kooperation mit der Stadt Wien, dem Österreichischen Gemeindebund, dem Österreichischen Städtebund sowie den Unternehmen Samsung und Cisco im Wiener Rathaus statt. Weitere Partner waren DXC Technology, A-Trust, Cyclomedia, Elmon, das Bundesrechenzentrum sowie epicenter.works und das Magazin DATUM.

An die 400 Entscheidungsträger*innen aus über 50 Städten und Gemeinden tauschten sich dort über bereits praktizierte Lösungen aus und informierten sich über neue technologische Entwicklungen. Dazu holten sich die Initiatoren erfolgreiche Beispiele aus dem Ausland, wie beispielsweise aus Zürich, München, Hamburg und Berlin.

Ein wesentliches Thema war die Erarbeitung von Standards und Richtlinien für Städte und Gemeinden. Im Fokus standen weiters der Austausch von Pilotprojekten in den Bereichen digitale Bürger*innenbeteiligung, Transparenz von Verwaltungen, Schutz vor Fake News, Datensicherheit für Bürgerinnen und Bürger sowie die digitale Souveränität Europas.

Nachfolgend finden Sie dazu Statements von Protagonist*innen der Safe Democracy Convention:

JÜRGEN CZERNOHORSZKY, AMTSFÜHRENDER STADTRAT FÜR KLIMA, UMWELT, DEMOKRATIE UND PERSONAL: „Wir erleben derzeit weltweit, dass demokratische Errungenschaften nicht selbstverständlich sind. Deshalb ist es so wichtig, demokratische Werte und Institutionen mit allen Kräften zu verteidigen und Initiativen zur Stärkung der Demokratie zu unterstützen. Als Europäische Demokratiehauptstadt möchte die Stadt Wien genau dazu einen Beitrag leisten.“

JOHANNES PRESSL, BÜRGERMEISTER VON ARDAGGER, PRÄSIDENT DES ÖSTERREICHISCHEN GEMEINDEBUNDES: „Bürgerbeteiligung, Kommunikation mit den Bürgern, Transparenz und digitale Technologien sind wichtige Zukunftsthemen für alle österreichischen Gemeinden. Der gemeinsame Austausch, der Blick auf die Herausforderungen in der digitalen Kommunikation und das voneinander Lernen werden zu neuen Inputs für die Arbeit in unseren Gemeinden und Städten führen.“

ELISABETH MAYR, VIZEBÜRGERMEISTERIN DER STADT INNSBRUCK, VERTRETERIN DES ÖSTERREICHISCHEN STÄDTEBUNDES

„Digitale Tools für demokratische Beteiligung sind zweifellos eine große Chance. Denn gerade Personen, die sich schwerer tun, an Beteiligungsabenden teilzunehmen, etwa Frauen aufgrund von Care-Arbeit, Menschen, die Deutsch nicht so gut beherrschen, vielleicht auch kein Wahlrecht haben sowie Menschen mit Behinderungen oder mit Mobilitätseinschränkungen wird damit der Zugang zur Mitbestimmung leichter gemacht. Wichtig ist auch, den analogen Zugang nicht zu vergessen, um wirkliche Gleichstellung zu ermöglichen.“

MARVIN PETERS, DIRECTOR MOBILE SAMSUNG ÖSTERREICH: „Digitalisierung muss nicht nur effizient, sondern auch sicher sein. Samsung zeigt auf der Safe Democracy Convention mit seinen Best Practices, wie wir Gemeinden, Städte und öffentliche Verwaltungen nicht nur digitalisieren, sondern für sie auch den notwendigen Schutz der Daten gewährleisten.”

MIKEL GINDY, LEITUNG NATIONALE DIGITALISIERUNG CISCO AUSTRIA: “Durch Partnerschaften mit Regierungen, Städten und Gemeinden hilft Cisco, moderne Technologien und Lösungen bereitzustellen, die die Effizienz, Sicherheit und Transparenz öffentlicher Dienste verbessern. Diese Zusammenarbeit ermöglicht es, innovative Infrastrukturen zu schaffen, die den Bürger:innen zugutekommen. Die Initiative Safe Democracy fördert nicht nur die digitale Transformation, sondern stärkt auch das Vertrauen der Bürger:innen in öffentliche Institutionen. Es liegt in der DNA von Cisco, solche Initiativen zu fördern und zu unterstützen.”

MARTINA FÜRRUTTER, LEITERIN ADVISORY BEI INNOVATION IN POLITICS INSTITUTE: „Unsere Demokratie ist gefordert, sich zu erneuern und zu schützen. Die Safe Democracy Convention zeigt, welche Technologien wir für eine starke Demokratie brauchen. Im gemeinsamen Austausch können Bundesländer, Städte und Gemeinden, Technologieunternehmen, Expert:innen und Bürger:innen die besten Lösungen finden.”

Innovation in Politics Institute
Mag. Karin Wiesinger
Telefon: 06908012943
E-Mail: kw@innovationinpolitics.eu

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