Hursky (SPÖ): Sicherheit wird in Wien groß geschrieben – wir machen unsere Hausaufgaben

„Wien ist eine der sichersten Städte der Welt – weil die Wiener Stadtregierung mit der rot-pinken Fortschrittskoaltion handelt. Seit 25 Jahren stellen ÖVP und FPÖ die/den Innenminister*in – doch leider wurde nie für ausreichend Polizei in Wien gesorgt, das muss in Zukunft besser werden“, betont SPÖ-Sicherheitssprecher Christian Hursky, Wiener Gemeinderat und Landtagsabgeordneter.

BÜRGERMEISTER LUDWIG SORGT FÜR SICHERHEIT

„Wir in Wien setzen konkrete Maßnahmen für mehr Sicherheit um – mit spürbarem Erfolg. Bürgermeister Michael Ludwig hat ein umfassendes Sicherheitspaket vorgestellt, das von Schwerpunktaktionen über verstärkte Kontrollen bis zu Sozialarbeit reicht. Das Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz in Floridsdorf ist ein weiterer Baustein, um Sicherheit und Lebensqualität in unserer Stadt zu erhöhen. Während Wien handelt, agierte der Bund bisher zu passiv“, so Hursky.

Die Wiener Stadtregierung hat längst bewiesen, dass sie mit klaren Regeln und konsequenter Umsetzung für ein sicheres Wien sorgt:

* ALKOHOLVERBOTE UND WAFFENVERBOTSZONEN: Bereits am Praterstern, Reumannplatz und Keplerplatz hat Wien mit gezielten Maßnahmen Verbesserungen erzielt.
* SCHWERPUNKTAKTIONEN IN PARKS, U-BAHN-STATIONEN UND AUF ÖFFENTLICHEN PLÄTZEN: Wien setzt gemischte Teams aus Polizei, Sozialarbeiter*innen und städtischen Einsatzkräften ein, um für mehr Ordnung und Sicherheit zu sorgen.
* MEHR PRÄSENZ IM ÖFFENTLICHEN RAUM: Mit dem Einsatzteam Wien und verstärkter Zusammenarbeit mit der Polizei wird Sicherheit sichtbar gemacht.

1.500 POLIZIST*INNEN FÜR WIEN – DAS INNENMINISTERIUM IST GEFORDERT!

Hursky betont: _„Wiens Bürgermeister sorgt innerhalb seines Kompetenzbereichs für mehr Sicherheit – aber die Polizei ist Sache des Bundes. Und hier zeigt sich das Problem: Die Innenminister*innen der letzten 25 Jahre haben für Wien zu wenige Polizist*innen zugeteilt_. Der Personalmangel ist nicht von heute auf morgen entstanden.“

Allein in Wien fehlen 1.500 Polizist*_innen – bundesweit sind es 4.000. „In Zukunft muss eine Bundesregierung liefern und dabei Wien viel stärker als bisher im Fokus haben. Das Innenministerium muss endlich mehr Polizist*innen für Wien bereitstellen_“, fordert Hursky.

SICHERHEIT IST KEIN POLIT-SPEKTAKEL – WIEN ARBEITET, DER BUND MUSS NACHZIEHEN!

„Die ÖVP Wien sollte sich jetzt konstruktiv dafür einsetzen, dass eine kommende Bundesregierung mit Wien in Zukunft anders umgeht. Die Zeit des einseitigen Steigens auf Wien sollte vorbei sein – der Bund muss endlich für ausreichend Personal sorgen“, so Hursky abschließend. (schluss) sh

Sarah Hierhacker, MA
Wiener Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ
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