FPÖ – Darmann zu angeblichen Asylplänen: „Verlierer-Ampel rollt illegalen Einwanderern weiter den roten Teppich aus!“

Nur Überschriften, Floskeln, Flickschusterei und Falschspielermethoden

Laut Medien gebe es angeblich „restriktive“ Pläne der Verliererkoalition im Asylbereich: „Eines ist klar: Wo ‚restriktiv‘ draufsteht, da ist bei der schwarz-rot-pinken Einheitspartei fortgesetzte Wählertäuschung drin. Die Verliererkoalition rollt illegalen Einwanderern weiterhin den roten Teppich aus – zulasten der eigenen Bevölkerung. Da sind wir ganz weit weg vom echten, ehrlichen und konsequenten Paradigmenwechsel einer ‚Festung Österreich’ mit einem Asyl-Stopp und einer entschlossenen Abschiebeoffensive – Stichwort Remigration“, betonte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann.

„Die ÖVP will schlicht und ergreifend keinen Stopp der Asyl-Einwanderung, sie will keine restriktive Asylpolitik auf EU-Ebene, die ÖVP stemmt sich gegen konsequente Regelungen zur Verhinderung von Asylmissbrauch, sie hat kein Interesse daran, Österreichs Grenzen vor der illegalen Masseneinwanderung zu schützen – das haben wir Freiheitliche in den Verhandlungen mit der ÖVP, die vonseiten der Volkspartei lediglich zum Schein geführt wurden, erlebt“, erinnerte Darmann und ergänzte: „Dass die ÖVP sich weigerte, entschlossen gegen den politischen Islam vorzugehen – Stichwort Verbotsgesetz gegen den politischen Islam – und dass die ÖVP sich weigerte, endlich den Zugang von Asylanten in die Staatsbürgerschaft zu kappen, vervollständigt dieses verstörende Bild.“

Den Systemparteien, insbesondere der ÖVP, gehe es lediglich um Machterhalt und Posten, nicht um das Wohl der eigenen Bevölkerung, ganz im Gegenteil: „Die ÖVP-Innenminister – haben sie nun Nehammer oder Karner geheißen – haben auf voller Linie versagt.“ Allein die Zahl der Asylanträge in Österreich (seit 2020 waren es mehr als 250.000), die gebrochenen Versprechungen der ÖVP wie eine Abschiebeoffensive nach Afghanistan und Syrien oder die unzähligen Gewalttaten und Messerstechereien durch Asylanten sprechen eine ganz klare Sprache. Der furchtbare islamistische Anschlag in Villach, bei dem ein junger Bursch von einem syrischen Asylanten ermordet wurde und weitere fünf Menschen zum Teil schwer verletzt, hat ganz Österreich in Schock und Trauer versetzt. Und auch dieser feige Terroranschlag ist eine Folge der jahrelangen ‚Tür-auf-für alle-Politik‘, getragen von ÖVP-Innenministern‘“, betonte Darmann.

„Die ÖVP streut den Österreichern Sand in die Augen – mit ein paar billigen Überschriften, Floskeln, Flickschusterei und Falschspielermethoden: Familiennachzug ‚prüfen‘, Rückkehrzentren, aber ‚menschenwürdig‘ und ja nicht einsperren. Integration für Asylwerber? Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit und hinter dem Schlagwort Integration versteckt sich die Aufenthaltsverfestigung. Terrornähe als Ausschlussgrund? Na, was sonst! Und nur ja nicht an EU-Regelungen rütteln – was soll da herauskommen? Nichts Gutes für die Österreicher. Das schwarz-rot-pinke Trio wird auch den EU-Asyl- und Migrationspakt auf Punkt und Beistrich umsetzen. Und das heißt: legale Fluchtwege. Jeder, der unseren Boden betritt und Asyl ruft, wird bleiben und die Solidarität mit illegalen Einwanderern statt mit der eigenen Bevölkerung durch Zwangsverteilung geht munter weiter. Ziel der Systemkoalition ist es eben nicht, die illegale Masseneinwanderung zu stoppen – und sie tritt damit das Recht der eigenen Bevölkerung auf Sicherheit, Heimat, Identität und Wohlstand mit Füßen.“

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