SP-Novak: „Rechtsextremismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz”

Wiener SPÖ begrüßt entschlossenes Vorgehen der neuen Bundesregierung

Besorgt über den deutlichen Anstieg rechtsextremer Straftaten in Österreich, die aus einer Anfrage der SPÖ an das Innenministerium hervorgehen, zeigt sich SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak, MA. Novak betont die Dringlichkeit, diesem bedrohlichen Trend entgegenzuwirken: „Die Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass wir gefordert sind, entschlossen gegen jede Form von Rechtsextremismus vorzugehen. Gerade angesichts der weltpolitischen Lage ist es das Gebot der Stunde, zusammenzustehen – wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Gesellschaft durch Gewalt, Hass und Hetze gespalten wird.” ***

„Ein umfassender Aktionsplan und das Bekenntnis zu einem jährlichen Rechtsextremismusbericht von Seiten der neuen Bundesregierung sind wichtige Schritte, um unsere demokratischen Werte und ein respektvolles Miteinander in Österreich zu schützen“, begrüßt Novak die Pläne von ÖVP, SPÖ und NEOS. „Die Bundesregierung kann dabei auf die volle Unterstützung der Wiener Sozialdemokratie zählen. Es braucht mehr denn je verbindendes, parteiübergreifendes Handeln, um unsere Demokratie und den sozialen Zusammenhalt zu stärken und gegen Angriffe zu verteidigen. Seit Tag eins arbeitet die neue Bundesregierung parteiübergreifend zusammen und setzt konsequent Maßnahmen für eine gute Zukunft für alle Österreicherinnen und Österreicher.” (Schluss)

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