SPÖ-Seltenheim zu FPÖ: „Wir bringen Österreich wieder auf Kurs. FPÖ ist an sich selbst gescheitert.“

Frauenministerin Holzleitner als Garantin für ein besseres Leben für Frauen

„Die FPÖ hatte ihre Chance, sie hätte Verantwortung für unser Land übernehmen können, ist aber an sich selbst gescheitert. Der völlig absurde Rundumschlag gegen die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner zeigt einmal mehr: Mit der FPÖ ist kein Staat zu machen. Die FPÖ will die Probleme in diesem Land nicht lösen, sie will nur davon leben“, reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Nationalratsabgeordneter Klaus Seltenheim auf Aussagen des FPÖ-Generalsekretärs. „Die Herausforderungen, vor denen die neue Bundesregierung steht, sind zweifellos groß. Nichtsdestotrotz ist es der SPÖ gelungen, einen Mietpreisstopp bereits in der ersten Woche anzukündigen und auch gleich umzusetzen. Während die FPÖ nur redet, liefert die SPÖ rasche Ergebnisse“, so Seltenheim heute, Sonntag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Seltenheim verweist darauf, dass die Mieten bereits im April automatisch um mehr als drei Prozent gestiegen wären. Hunderttausende Menschen profitieren jetzt vom Mietpreisstopp für 2025, denn die geregelten Mieten im Altbau, in Gemeinde- und ausfinanzierten Genossenschaftswohnungen dürfen heuer nicht steigen. „Damit ersparen sich die Österreicher*innen heuer 138 Mio. Euro an Mietkosten“, hält der SPÖ-Bundesgeschäftsführer fest.

Seltenheim erinnert daran, dass es mit der FPÖ in der Regierung nicht nur eine rückwärtsgerichtete Frauenpolitik gegeben hätte, die FPÖ hätte auch einem höheren Pensionsantrittsalter und massiven Eingriffen bei Pensionen zugestimmt. „Die FPÖ hat sich mehr um Posten und Jobs gekümmert, statt um die Interessen der Österreicher*innen. Wir übernehmen Verantwortung für die Menschen in Österreich und handeln rasch. Eva-Maria Holzleitner wird als Frauenministerin das Leben der Frauen wieder besser machen. Ob Lohntransparenz, bessere Gesundheitsversorgung oder Maßnahmen, um die Sicherheit zu erhöhen – die Frauen profitieren vom Regierungsprogramm. Das ist gute Politik für die Bevölkerung und kein Schauspiel, wie es die FPÖ Tag für Tag inszeniert. Wer Österreich wirklich voranbringen will, muss arbeiten und liefern – wir in der SPÖ tun genau das“, sagt Seltenheim abschließend. (Schluss) lw

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