SPÖ-Wien-Klubtagung (2): Die Präsentationen der Stadträt*innen

On 11. März 2025

Im Anschluss an die Reden von Bürgermeister Michael Ludwig und Klubchef Josef Taucher präsentierten die Stadträt*innen die Schwerpunkte aus ihren Geschäftsgruppen. Im Fokus standen leistbares Wohnen, mehr Grün in der Stadt und am Donaukanal, Umwelt und CO2-Vermeidung, Gesundheitsversorgung in Bezirken sowie Zugang zu kostenlosen Kulturangeboten.

VIZEBÜRGERMEISTERIN GAÁL: MEHR ALS 5.500 GEMEINDEWOHNUNGEN NEU, „WIEN WOHNT BESSER“-TOUR, MEHR PLÄTZE BEIM TÖCHTERTAG MINI

Vizebürgermeisterin und Frauen- und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál betonte in ihrer Präsentation, dass mit dem Wiener Wohnbau seit mehr als 100 Jahren eine Erfolgsgeschichte geschrieben werde, bei der “Sicherheit, Lebensqualität und Leistbarkeit” im Mittelpunkt stehen. Der Wiener Wohnbau sei die “größte Mittelstandsförderung überhaupt”, so Gaál. Das Wohnmodell für Alleinerziehende oder das Generationenwohnen seien etwa Beispiele für wichtige Modelle. Die Errichtung neuer Gemeindewohnungen sei bei einer Klubklausur verkündet worden, so Gaál. Nun, zehn Jahre später, könne man verkünden, dass das damalige “Ziel übertroffen wurde”. “Mehr als 5.500 Gemeindewohnungen NEU sind übergeben, in Bau oder in vertiefter Planung”, so Vizebürgermeisterin Gaál. Drei Gemeindebauten NEU hob Gaál in ihrer Präsentation als Beispiele hervor. Der Willi-Resetarits-Hof in Favoriten stehe auf einem ehemaligen ÖBB-Areal. Die 165 Gemeindewohnungen haben private Freiflächen, Photovoltaik, einen Schulcampus gegenüber – und eine Bücherei der Stadt Wien. In der Seestadt Aspern würden viele geförderte Wohnungen errichtet. Im Quartier “Am Seebogen” wurden 76 Gemeindewohnungen NEU übergeben. Das Besondere: Die Räume können mit Schiebewänden an die Bedürfnisse der Bewohner*innen angepasst werden – es können also etwa aus einem Zimmer zwei gemacht werden. Als drittes Beispiel führte Gaál den Gemeindebau NEU am Gelände des ehemaligen Sophienspitals in Neubau mit 46 Wohnungen an. “Wir wollen auch leistbares Wohnen im innerstädtischen Bereich ermöglichen”, so Gaál. Und: “Wir wollen von Anfang an eine Gemeinschaft schaffen.” Daher sind die wohnpartner bei Neubauten von Anfang an vor Ort. Denn: “Wohnen ist mehr als nur ein Dach über dem Kopf”, so Gaál. Auch heuer werde der “Tag des Wiener Wohnbaus” stattfinden. Außerdem kündigt Gaál eine eigene “Wien wohnt besser”-Tour an, die am Floridsdorfer Spitz starten werde – gemeinsam mit den wohnpartnern, der Gebietsbetreuung Stadterneuerung (GB*), der Hauskunft, etc. Am 24. April findet der Wiener Töchtertag statt. 2024 habe man den Töchtertag erstmals auch an die Kindergartenkinder gerichtet. Heuer gebe es für den “Töchtertag MINI” für die Kindergartenkinder doppelt so viele Plätze, so Gaál. Der Wiener Töchtertag sei wichtig, “damit Mädchen den Mut haben, Berufe in Technik, Digitalisierung und Handwerk zu wählen”, so Gaál. Mit dem Projekt ”Mädchen feiern Technik“ der Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsstelle der Stadt Wien (MA 39) gehe man jetzt auch auf Tour zu anderen Dienststellen, um spielerische Einblicke in MINT-Berufe zu geben. Auch Robotik-Workshops für Mädchen sind geplant. Und: Zwei Bücher für Mädchen erscheinen: Das Pixibuch “Baumeisterin Ella und das Igelhaus” und das “Rollen.Bilder.Buch” des Frauenservice, das sich mit der Vielfalt der unterschiedlichsten Berufe beschäftigt.

KLIMASTADTRAT CZERNOHORSZKY: MEHR GRÜNRAUM, WENIGER CO2, EIN DRITTEL WENIGER ENERGIEVERBRAUCH PRO KOPF

Stadtrat Jürgen Czernohorszky betonte, “dass im Mittelpunkt der Klimapolitik der Stadt stets die Lebensqualität aller Wienerinnen und Wiener steht. Unsere Klimapolitik ermöglicht das – und zwar nicht nur jetzt, sondern auch in 20 oder 30 Jahren”. Für das Projekt Klimaneutralität 2040 seien Schritte im Wiener Klimafahrplan definiert worden und würden mit konkreten Maßnahmen “energisch abgearbeitet”. So habe es bei den CO2-Emissionen in Wien einen Rückgang von zwölf Prozent gegeben – und damit eine doppelt so hohe Reduktion wie im österreichischen Durchschnitt. Weitere erfolgreiche Maßnahmen: Die Heizungsemissionen seien seit 2005 halbiert, 100 Projekte für “Raus aus Gas” präsentiert, das Verbot fossiler Heizungen im Neubau gesetzlich fixiert, der Wiener Wärmeplan 2024 sowie die Novelle der Bauordnung mit Klimafokus erstellt worden. Dazu komme der massive Ausbau der Beratungen für die Wärmewende im Wohnsektor, sagte Czernohorszky. Die Stadt Wien werde die Solarstrom-Offensive weiter verstärken, um die Sonnenstrom-Leistung von 250 MWp auf 800 MWp bis 2030 massiv zu erhöhen. Mit dieser Leistung kann ein Viertel aller Wiener Haushalte mit sauberer Energie versorgt werden, bereits jetzt würden 72.000 Haushalte mit Solarenergie versorgt. Im Zeitraum 2005 bis 2023 habe es beim Energieverbrauch in Wien eine Reduktion um 33,7 Prozent pro Kopf gegeben – das sei mehr als doppelt so hoch wie im Bundesschnitt von 15,7 Prozent. Damit erreiche Wien bereits jetzt jenen Wert, für den die Stadt für 2030 Zeit angestrebt hatte. Der Energieverbrauch in Wien sei damit so niedrig wie zuletzt im Jahr 1993. Weiters machte der Klimastadtrat auf die Grünraumoffensive mit 400.000 Quadratmetern Neu- und Umgestaltungen sowie der Umgestaltung von 208 Parks und der Neuschaffung von 18 Parks aufmerksam. “Und jetzt setzen wir noch eins drauf und starten mit der Grünraumoffensive 2.0 mit noch einmal 400.000 Quadratmeter Neu- und Umgestaltungen”, kündigte Czernohorszky ebenso an wie eine Stadt ohne Verschwendung mit einer neuen Strategie zum “Wiener Weg der Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft”. Sämtliche bereits umgesetzten und künftigen Maßnahmen sollen dazu beitragen, “dass 2.000.000 Wienerinnen und Wiener und alle, die es noch werden, jetzt und künftig ein gutes Leben führen können”, schloss Czernohorszky.

PLANUNGSSTADTRÄTIN SIMA: KONSUMFREIE FLÄCHEN AM DONAUKANAL UND AN DER DONAU

Mobilitäts- und Planungsstadträtin Ulli Sima stellte in ihrer Präsentation Wasserflächen, Gewässer und den Donaukanal in den Mittelpunkt. Unter dem Motto “Der Donaukanal wird wow” bzw. “DoKa wird WOW!” seien weitere konsumfreie Aufenthaltsoasen am Donaukanal geplant – etwa durch getrennte Geh- und Radwege. “Wir begrünen, kühlen und schaffen attraktive Aufenthaltsflächen“, so Sima. Gerade Wasser sei im Sommer ein wichtiges Thema, um “im dicht verbauten Gebiet zusätzliche Erholungsgebiete” zu schaffen. Beispiele dafür: Ein “Pocket-Park” und ein neues Leitsystem seien geschaffen worden, Sonnenterrassen gegenüber der Roßauer Lände bilden einen zusätzlichen attraktiven Aufenthaltsraum. Sima kündigte einen neuen Grünraum bei der Salztorbrücke an. Ein Highlight: Der neue getrennte Fuß- und Radweg. Außerdem seien neue Bäume und Nebelstelen geplant. “So stellen wir uns den Donaukanal in Zukunft vor”, so Sima, die eine schrittweise Umgestaltung in Richtung “Donaukanal 2.0” ankündigte.

63 Kilometer frei zugängliches Ufer bei Wiens Naturwasserflächen seien etwas “auf das wir stolz sind”, so Sima. “Wir haben uns in Wien bewusst dazu entschlossen, z.B. an der Alten Donau Flächen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen” – anders als etwa in Kärnten. Beispiele seien der Arbeiter*innenstrand oder der Park am Mühlschüttel, der von André Heller kuratiert werde. Der “Pier 22” sei ebenfalls ein sehr erfolgreiches Projekt, Teil 1 sei bereits in Betrieb, Teil 2 werde nun geplant. Es werde einen überdachten Sportbereich geben, Lokale seien vorgesehen. Wichtig seien allerdings auch „konsumfreie Flächen“, so Sima. An der Neuen Donau sei etwa erfolgreich der Copa Beach umgesetzt worden. Eine zeitgemäße Waterfront und konsumfreie Zonen auf 13.000 Quadratmetern gebe es dort. Zwei Drittel des neuen “Pier 22” würden bereits zum nächsten Donauinselfest umgesetzt sein, kündigte Sima an. Es gebe nun ein “zeitgemäßes Erscheinungsbild”.

GESUNDHEITSSTADTRAT HACKER: WIEN SICHERT DIE BESTE GESUNDHEITSVERSORGUNG FÜR ALLE

Stadtrat Peter Hacker präsentierte im Rahmen der Klubklausur der Wiener SPÖ die strategische Ausrichtung Wiens im Gesundheitswesen. Dabei werde Wien bis 2030 rund 3,3 Milliarden Euro in den Neubau und die Modernisierung fast aller Gemeindespitäler investieren – und das bei laufendem Vollbetrieb und nach den neuesten medizinischen und baulichen Standards, erklärte der Gesundheits- und Sozialstadtrat.

Die erste Phase der Modernisierung im Rahmen des Spitalskonzepts 2030, das auf weniger Klinikstandorte und die Bildung von Kompetenzzentren setze, sei bereits abgeschlossen. Künftig werde Wien mit sieben Kliniken arbeiten, kündigte Hacker an, die in drei regionalen Partnerverbünden die medizinische Versorgung sicherstellen sollen. Das Universitätsklinikum AKH Wien werde dabei als Zentralversorger und internationales Spitzenforschungszentrum bestehen bleiben.

Stadtrat Hacker betonte, dass es sich dabei um das “größte und umfassendste Investitionsprogramm in der Geschichte des Wiener Gesundheitsverbundes” handle. Bis 2040 sollten sämtliche Kliniken modernisiert werden, wobei in einer ersten Phase bis 2030 ein Investitionsbudget von 3,3 Milliarden Euro aus dem Wiener Stadthaushalt vorgesehen sei. Ergänzend würden Mittel aus dem Wiener Gesundheitsfonds eingesetzt, so Hacker. In diesem Budget sei eine jährliche Preissteigerung von 3,5 Prozent ab dem Basisjahr 2020 bereits berücksichtigt, dennoch könnten stärkere Marktpreisschwankungen zu weiteren Anpassungen führen, stellte der Stadtrat klar. Hervor stechen dabei die Klinik Favoriten oder die Klinik Hietzing, die bis 2034 bzw. 2038 modernisiert werden. Die Klinik Ottakring, so Hacker, werde bis 2040 komplett umgebaut.

Hacker sagte, dass Wien mit diesen umfassenden Maßnahmen eine moderne, effiziente und patientenorientierte Spitalslandschaft schaffe, die höchsten medizinischen Standards entspreche und gleichzeitig Wohlfühlatmosphäre biete.

Als Herausforderungen im vielfach kritisierten Gesundheitssystem nannte Hacker das Bevölkerungswachstum bei gleichzeitigem Sinken der niedergelassenen Kassenärzt*innen österreichweit. Diese Entwicklung führe laut Hacker dazu, dass immer mehr Patient*innen, die auch in der niedergelassenen Versorgung behandelt werden könnten, in die öffentlichen Spitäler strömen. “Unsere Spitäler können diesen Rückgang langfristig nicht kompensieren und stehen deshalb unter ständigem Druck”, so Hacker. Besonders problematisch sei zudem die hohe Zahl an Gastpatient*innen aus anderen Bundesländern, die die Wiener Spitäler in Anspruch nehmen und damit Wartezeiten für Wiener*innen verlängern würden. “Wir müssen diese Belastung sukzessive reduzieren, um eine bestmögliche Versorgung für die Wiener Bevölkerung sicherzustellen”, betonte Hacker.

Neben der oben erwähnten Modernisierung der Gemeindespitäler sollen auch die Verdoppelung der Ausbildungsplätze für Gesundheitsberufe sowie ein groß angelegter Ausbau der regionalen Gesundheitszentren zur Versorgungssicherung beitragen. Bis 2030, so Hacker, würden mehr als 9.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt. Durch die Umsetzung der Strategie “Pflege.Zukunft.Wien” habe es bereits eine Verdopplung der Ausbildungsplätze auf 4.400 gegeben. Stadtrat Hacker führte außerdem aus, dass ein neues “House of Health Science” am FH Campus Wien ebenfalls ein Teil des Modells für die Zukunft sei. “Wir wollen in den kommenden Jahren bis zu 16.000 ausgebildete Pflegekräfte haben”, sagte Hacker zusammenfassend. 5.000 hätten die Ausbildung bereits abgeschlossen, so der Gesundheitsstadtrat mit einer “guten Nachricht”. “Wir haben den Bedarf an Pflegekräften gut abgefedert”, fügte er an.

Als Schlüssel für eine “entlastete Spitalsversorgung” bezeichnete Hacker auch die regionalen Gesundheitszentren. “Wir brauchen Angebote, wo die Menschen wohnen”, stellte Hacker klar. Bereits 61 solcher Einrichtungen sind laut Hacker aktuell in Betrieb, bis zum Jahr 2030 seien mindestens 30 weitere in Planung. Allein im heurigen Jahr gingen bereits sechs Gesundheitszentren für die „niederschwellige, wohnortnahe Versorgung“ in Betrieb. Zu den Schwerpunkten sagte Hacker, dass diese vor allem auf: Kinder- und Jugendheilkunde, Diabetesversorgung, Schmerztherapie, Frauenheilkunde lägen. Besonders der Westen, Süden und Norden Wiens würde von dem Ausbau profitieren, führte Hacker aus, der außerdem sagte, dass “unsere Strategie bereits wirkt”: Der Ausbau der niedergelassenen Versorgung führe dazu, dass immer mehr Menschen wohnortnah behandelt werden können, so Hacker.

Die Wiener Gesundheitsstrategie setze laut Hacker weiterhin auf vorausschauende Planung und nachhaltige Investitionen. “Während andere Bundesländer mit massiven Engpässen kämpfen, zeigt Wien vor, wie eine moderne, funktionierende Gesundheitsversorgung aussieht”, betonte der Stadtrat mit Hinweis auf eine Trendumkehr bei den Zahlen der niedergelassenen Versorgung. Die aktuellen Maßnahmen seien ein klares Signal: “Gesundheitsversorgung ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht. Wien wird auch in Zukunft sicherstellen, dass alle Menschen die beste medizinische Betreuung erhalten – unabhängig von Einkommen oder Herkunft.”

Mit diesem klaren Bekenntnis schließe die Stadt Wien an ihre erfolgreiche Gesundheitspolitik der vergangenen Jahre an und bleibe ein Vorbild für soziale Gerechtigkeit und funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge, schloss Hacker.

KULTURSTADTRÄTIN KAUP-HASLER: „ZENTRUM FÜR KINDERKULTUR“, “JUNGES THEATER WIEN” UND GRATIS-ANGEBOT IN GANZ WIEN

Kultur- und Wissenschaftsstadträtin Veronica Kaup-Hasler betonte, es gehe “auch um das kulturelle Klima in einer Stadt”. Die Frage der Leistbarkeit sei hier wichtig, “der soziale Blick auf die Menschen, die hier leben”, so Kaup-Hasler. Durch Corona habe der kulturelle Teil gelitten, man habe sich überlegt, was man im öffentlichen Raum machen kann. Es gebe “eine Fülle von Gratis-Angeboten”, die in einer neuen Broschüre gesammelt werden. “Dort, wo kulturelle Teilhabe stattfindet, dort steigt auch das Interesse an demokratischer Teilhabe”, so die Kulturstadträtin.

Unter dem Motto “Freier Eintritt in ganz Wien” sind in der neuen Broschüre kostenlose Kulturangebote in der ganzen Stadt versammelt. Das Angebot reicht vom Donauinselfest über das Popfest, den Kultursommer Wien, den Tag der Wiener Bezirksmuseen, der am 9. März stattgefunden hat, die Wiener Vorlesungen bis hin zur “Freien Republik der Wiener Festwochen”, die wieder vieles gratis anbieten werde. Im “Wien Museum” gebe es freien Eintritt in die Dauerausstellung. „Es geht um einen gesellschaftlichen Dialog, der hier stattfindet”, so Kaup-Hasler. Man könne immer wieder hingehen – gerade dadurch, dass es konsumfrei ist. Im Vergleich zu früher gebe es fünfmal so viele Besucher*innen im Wien Museum. Außerdem gebe es sogar mehr Einnahmen als zuvor – durch die Sonderausstellungen.

Unter dem Motto „Zukunft Gestalten“ sei das Thema Jugend wichtig. Es sei wesentlich, dass die Stadt in Vermittlungsprogramme – und damit in die nächsten Generationen – investiere. Geplant ist ein „Zentrum für Kinderkultur“ in der Schloßhofer Straße in Floridsdorf. Dort entstehe ein zentraler Ort für junge Menschen, um Kultur selbst zu gestalten. Im Herbst startet das „Junge Theater Wien“. Damit gebe es ein Theaterangebot für alle Kinder dieser Stadt in fünf Bezirken – nämlich “jenen Bezirken, die am stärksten wachsen und die am meisten Kinder haben.” In Favoriten, Simmering, Floridsdorf, Donaustadt und Liesing werde es dann ein kulturelles Angebot “vor der Haustür” geben, so Kaup-Hasler. Das “Foto Arsenal Wien” werde in Kürze eröffnet. Die Vermittlung von Medien- und Bildkritik spiele hier eine große Rolle. Hier soll auch mit Schulen gearbeitet werden, für eine Auseinandersetzung “mit einem kritischen Blick”, so Kaup-Hasler. (Schluss) kri/mag/nic

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