FPÖ – Vilimsky: „EU auf dem Weg zur Schulden- und Kriegsunion – Von der Leyen stürzt Europa ins Chaos!“

EU-Kommission treibt die Militarisierung Europas voran und stürzt Mitgliedsstaaten in finanzielle Instabilität

„Die EU setzt alles daran, sich selbst in eine Kriegs- und Schuldenunion zu verwandeln!“, kritisierte heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky. Während Millionen Europäer unter Inflation, Steuerlast und steigenden Lebenshaltungskosten leiden, will Brüssel bis zu 800 Milliarden Euro für das Aufrüstungsprogramm „ReArm Europe“ bereitstellen – finanziert durch neue Schulden und die gezielte Aufweichung der Maastricht-Kriterien. Die zentralen wirtschaftlichen Regeln, die eigentlich dazu dienen sollten, Verschuldung und Defizite zu begrenzen, werden nun bewusst verwässert, um die Rüstungsausgaben massiv zu steigern. „Von der Leyen opfert nicht nur die wirtschaftliche Stabilität Europas, sondern treibt die EU auch sicherheitspolitisch in eine brandgefährliche Eskalation!“, warnte Vilimsky.

Gleichzeitig präsentiert die EU-Kommission ein „Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung“, in dem gefordert wird, dass Europa „bereit für den Krieg sein müsse, wenn es den Krieg vermeiden wolle“. „Das ist nichts anderes als eine offene Kampfansage an den Frieden in Europa! Wer die EU systematisch auf einen Kriegszustand vorbereitet, handelt verantwortungslos und gefährdet die Sicherheit des gesamten Kontinents“, kritisierte Vilimsky. „Von der Leyen führt die EU nicht nur in eine Kriegsunion, sondern ruiniert mit ihrer Schuldenpolitik auch die finanzielle Stabilität der Mitgliedsstaaten! Wer diesen Wahnsinn mitträgt, nimmt bewusst in Kauf, dass Europa in eine wirtschaftliche und militärische Eskalation getrieben wird.“

„Wie weit will die EU noch gehen? Ist man erst glücklich, wenn ein eigenes EU-Heer in andere Länder einmarschiert?“, so Vilimsky. In den letzten Wochen wurden nicht nur Milliarden für Waffen diskutiert, sondern sogar Atomwaffen in den Raum gestellt. Auch der Vorschlag, mit „ausländischen Verbündeten“ wie beispielsweise Großbritannien, Kanada und Südkorea gemeinsam Waffen zu kaufen, grenzt an absoluten Wahnsinn. „Die EU ist kein Militärbündnis und sollte gefälligst aufhören, sich als eines zu positionieren“, stellte Vilimsky klar.

„Es reicht! Die EU ist ein Friedensprojekt und kein Militär- oder Kriegsprojekt von von der Leyen und Co. Die Österreicher, ein neutrales Volk, haben es satt, sich in diese Kriegsfantasien und Schuldenexperimente hineinziehen zu lassen! Es ist völlig inakzeptabel, dass Brüssel Europa in eine Rüstungsunion verwandelt, neue Milliarden-Schulden auftürmt und damit den Frieden sowie die wirtschaftliche Stabilität aufs Spiel setzt“, stellte Vilimsky klar. Von der Leyen und ihre Kriegstreiber in Brüssel müssten sofort zur Vernunft kommen, bevor sie Europa endgültig ins Verderben stürzen. „Dieser Irrsinn muss gestoppt werden, bevor es kein Zurück mehr gibt – sowohl sicherheitspolitisch als auch wirtschaftlich“, so Vilimsky.

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