FPÖ – Reifenberger: „Unser Heer benötigt weniger ‚Experten‘, sondern mehr Lösungen“

ÖVP-Ministerin Tanner täte gut daran, Entscheidungen zu treffen

„Auf konkrete Fragen gibt es vonseiten ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner nur ausweichende Antworten und ein Verschieben der Verantwortung auf ‚Experten‘. Unser Heer benötigt jedoch weniger externe ‚Experten‘, sondern mehr Lösungen und Entscheidungen. Ein gutes Beispiel ist der Grundwehrdienst, der nur mehr sechs Monate dauert. Der Grundwehrdiener geht dem System damit nach dem Abrüsten verloren, wird nicht mehr fortgebildet und kann im Einsatzfall nicht rasch eingesetzt werden. Für diese Erkenntnis braucht es keine externen ‚Experten‘, sondern nur den politischen Willen, auf die Fachleute im eigenen Haus zu hören. In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass ein anerkannter Asylant mehr Geld pro Monat als ein Grundwehrdiener bekommt – das ist schlichtweg unfassbar!“, erklärte heute der Vorsitzende des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses und freiheitliche Wehrsprecher NAbg. Mag. Volker Reifenberger.

Aber auch das „verkrampfte“ Festhalten an Sky Shield sei laut Reifenberger der falsche Weg, Österreichs territoriale Souveränität sicherzustellen. „Landesverteidigung ist und bleibt eine nationale Angelegenheit. Bereits heute ist unsere Wehrhaftigkeit von zu vielen ausländischen Faktoren abhängig. So kann zum Beispiel kein einziger Eurofighter ohne Codes aus den USA aufsteigen, um einen Einsatz zu fliegen. Diese Abhängigkeiten muss man nicht auch noch mit NATO-Projekten wie Sky Shield weiter verstärken.“

Österreich benötige eigene, nicht fremdbestimmte, Systeme und Lösungen. Diese seien militärisch richtig und auch nötig. „Einkaufsgemeinschaften könnten dabei sicherlich helfen, Kosten zu sparen, einen gemeinsamen Betrieb lehnen wir Freiheitliche aber generell ab – dies würde einen Bruch unserer Verfassung bedeuten, die bezüglich unserer Neutralität einen Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf unserem Staatsgebiet nicht zulässt“, rief Reifenberger in Erinnerung.

„Schlussendlich muss man aber feststellen, dass unser Heer nur mehr funktioniert, weil es Berufs- und zeitverpflichtete Soldaten gibt, die mit Enthusiasmus und Elan ihre Arbeit für unser Land leisten und junge Rekruten ausbilden – und das trotz einer Entlohnung, die diesen Namen nicht verdient.“

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