FPÖ – Hafenecker zu roten Medienplänen: „Die Haushaltsabgabe muss weg, die Alimentierung brustschwacher Systemmedien ist der falsche Weg!“

Minimales Herumdoktern beim ORF kann man nur als Reförmchen unter dem Motto „Weiter wie bisher“ bezeichnen

Als „Reförmchen“ bezeichnete heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker die von SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Babler präsentierte Reformpläne für den ORF: „Im Grund lautet das Motto am Küniglberg unter roter Verantwortung: ‚Weiter wie bisher!‘ Offenbar will sich Babler beim ORF für die linkslastige Berichterstattung der letzten Jahre bedanken. Von Einsparungen oder der so dringend notwendigen Objektivierung ist weit und breit nichts zu sehen. Die Nicht-Valorisierung der Haushaltsabgabe wird den ORF nicht wirklich treffen. In Wahrheit kann der Küniglberg schalten und walten wie bisher.“

Kritisch sieht der FPÖ-Mediensprecher den Plan, dass Neubestellungsmöglichkeiten im Stiftungsrat nach einem Regierungswechsel nicht möglich sein sollen: „Die ‚Verlierer-Ampel‘ will also ihre medienpolitischen Vorstellungen einzementieren. Sollte der instabilen Ampel schon sehr bald der Saft ausgehen, wovon auszugehen ist, dann steht eine Nachfolgeregierung vor vollendeten Tatsachen. Das ist nicht einzusehen und demokratiepolitisch bedenklich.“

Nicht nachvollziehbar sei auch der Plan der neuen Regierung, Systemmedien durch staatlich subventionierte Abos am Leben zu erhalten. So soll Jugendlichen der „Qualitätsjournalismus‘ durch geförderte Abos schmackhaft gemacht werden. „die Frage ist nur: Wer definiert, was Qualitätsjournalismus ist? Es kann jedenfalls nicht sein, dass dann in den Schulklassen staatlich geförderte „Falter“- und „Der Standard“-Abos in den Klassenzimmern herumschwirren, wo Stimmung gegen die FPÖ gemacht wird. Freie und alternative Medien werden dann wohl durch die Finger schauen. Dieses Projekt ist nichts anderes als eine Alimentierung brustschwacher Systemmedien auf Kosten der Allgemeinheit und abzulehnen“, so FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker.

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