FPÖ – Schnedlitz: Karners Messengerdienst-Überwachung ist Ablenkungsmanöver vom eigenen Versagen und Angriff auf die eigenen Bürger

„Karners Messengerdienst-Überwachung hat rein gar nichts mit dem Kampf gegen den islamistischen Terror zu tun. Die ÖVP missbraucht die islamistischen Anschläge, um ihre ‚Big-Brother‘-Fantasien und den Zugriff auf die private Kommunikation der Bevölkerung durchzusetzen – und der Rest der Einheitspartei macht offensichtlich mit“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz und weiter: „Gegen radikale Islamisten hilft nur eines: ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam und die ‚Festung Österreich‘ mit einem Stopp der illegalen Masseneinwanderung, wie das von uns Freiheitlichen immer wieder gefordert, aber von der ÖVP immer wieder abgelehnt wird.“

Den schwarz-rot-pinken Systemparteien gehe es mitnichten um den Kampf gegen den islamistischen Terror und den Schutz der eigenen Bevölkerung. „Insbesondere die ÖVP versucht nur vom eigenen sicherheits- und asylpolitischen Versagen abzulenken. Jahrelang haben ÖVP-Innenminister der ‚neuen Völkerwanderung‘ Tür und Tor geöffnet und damit auch den Nährboden für islamistische Gegengesellschaften aufbereitet“, erklärte der FPÖ-Heimatschutzsprecher. „Um den islamistischen Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien zu verhindern, hätte man lediglich die Informationen aus der Slowakei über den versuchten Munitionskauf des späteren Attentäters ernstnehmen müssen – also die ‚Post‘ öffnen müssen. Im Zusammenhang mit Anschlagsplänen auf die Taylor Swift-Konzerte im Ernst-Happel-Stadion hätten die Informationen aus dem Ausland ausgereicht. Und um den furchtbaren islamistischen Anschlag in Villach zu verhindern, bei dem ein Syrer, der sich durch Hassprediger ganz offen im Internet radikalisiert hat, einen Jugendlichen ermordet hat, hätte es auch keine Messenger-Überwachung gebraucht. Mit einem Verbotsgesetz gegen den politischen Islam wären solche Hassprediger, egal ob ‚analog‘ oder im Netz, und deren Anhänger im Übrigen längst aus dem Verkehr gezogen“, so Schnedlitz weiter.

Das wahre Ziel, das Karner und Co mit der Einführung der Messengerdienst-Überwachung verfolgten, sei jedenfalls nicht der Schutz der Bürger, sondern es gehe darum, unliebsame Meinungen zu beschränken: „Seit Corona wissen wir alle, dass die schwarz-rot-pink-grünen Systemparteien den Österreichern völlig ohne jeden Skrupel die Grund- und Freiheitrechte von einem Tag auf den anderen wegnehmen. Und wir wissen auch, mit welcher Kaltschnäuzigkeit Kritiker des Maßnahmenregimes, die friedlich auf die Straße gegangen sind, diffamiert wurden. Statt islamistischer Terroristen hat Karner also die eigenen Bürger im Visier“, so Schnedlitz.

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