ÖVP-Kircher: „Wohlstandsmotor Binnenmarkt stottert zu oft“

EU-Binnenmarktstrategie benennt „Schreckliche Zehn“ schlimmsten Hürden – Motto: Weniger Barrieren, mehr Chancen – Fokus auf KMU und Dienstleistungen

„Der Binnenmarkt ist der Erfolgsmotor für die Wirtschaft der Europäischen Union und für Österreichs Wohlstand. Die schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit hat indes deutlich gemacht, dass dieser Motor zu oft stottert. Nationale Regelunterschiede im Binnenmarkt bremsen vor allem unsere KMUs, wenn sie grenzüberschreitend tätig werden wollen. Deshalb freue ich mich über die neue Binnenmarktstrategie, die Klartext spricht“, sagt Sophia Kircher, Binnenmarktsprecherin der ÖVP im Europaparlament zur heutigen Vorlage der Binnenmarktstrategie durch die Europäische Kommission.

„Die Binnenmarktstrategie bekräftigt, wo wir ansetzen müssen: Hürden abbauen, Regeln vereinfachen und harmonisieren. Weniger Barrieren, mehr Chancen, das muss unser Motto sein. Einige Vorschläge liegen längst auf dem Tisch. Jetzt geht es darum, diese und neue Vorschläge endlich umzusetzen. Gerade im Angesicht geopolitischer Unsicherheiten und wachsender globaler Konkurrenz müssen wir als Union enger zusammenrücken. Zudem wird die innereuropäische, grenzüberschreitende Anerkennung beruflicher Qualifikationen endlich angegangen. Das sind die Grundlagen, um das volle Potenzial des Binnenmarktes ausschöpfen zu können“, erklärt Kircher.
Dafür will die Strategie mit den „Schrecklichen Zehn“ schlimmsten Binnenmarkthürden aufräumen. Das reicht von zu komplizierten EU-Gesetzen über unterschiedliche Regelungen der Mitgliedsländer und aufwendige Mitarbeiter-Entsendungsverfahren bis hin zu immer noch viel zu hohen Hürden für grenzüberschreitende Dienstleistungen.

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