SPÖ-Moitzi zum ÖBB-Rahmenplan: „Wir schützen unser Klima und schaffen tausende Jobs!“

SPÖ-Verkehrssprecher begrüßt hohe ÖBB-Investitionssummen und kritisiert unsachliche FPÖ-Anwürfe

„Das Verkehrsministerium und die ÖBB leisten einen notwendigen und vernünftigen Beitrag zur Budgetsanierung. Gleichzeitig investiert die neue Regierung 2025 und in den Folgejahren so viel wie noch nie in die Bahn. Der Rahmenplan ist mit knapp 20 Milliarden Euro der zweitgrößte jemals. Jährlich investieren wir rund 3,2 Milliarden Euro!“, freut sich SPÖ-Verkehrssprecher Wolfgang Moitzi anlässlich der heutigen ÖBB-Rahmenplanpräsentation. ****

Verkehrsminister Peter Hanke und den ÖBB sei es gelungen, dass die Mobilitätswende auch in den nächsten Jahren stark vorangetrieben und das Angebot für Bahnfahrende laufend verbessert wird. „Wir machen Mobilität zugänglicher, schützen unser Klima und schaffen tausende Jobs! Dabei orientieren wir uns auch an der Machbarkeit der geplanten Investitionen“, so Moitzi.

Die unsachlichen Anwürfe der FPÖ gehen für Moitzi völlig ins Leere. Während FPÖ-Abgeordneter Schiefer im März noch von einem „überdotierten“ Rahmenplan sprach, der „gestreckt“ werden müsse, dreht die FPÖ mir ihrer Pseudo-Kritik auf einmal völlig frei und verteufelt alles Mögliche. „Bei der FPÖ weiß die linke Hand nicht mehr, was die Rechte macht. Frei nach dem Motto: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“, so Moitzi.

„Ein kurzer Blick in die eigene Regierungsverantwortung würde der FPÖ nicht schaden“, meint Moitzi und verweist auf den Rahmenplan des blauen Ex-Verkehrsministers Hofer aus dem Jahr 2018. Damals hat die FPÖ den Rahmenplan um rund zwei Milliarden Euro auf 13,8 Milliarden gekürzt. Das sind 5,9 Milliarden Euro weniger als im aktuellen Rahmenplan der neuen Regierung. (Schluss) mf/ls

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