Maly ad Anrainerparken: Grüner Bezirksvorsteher darf Mehrheitsentscheidungen nicht ignorieren

Volkspartei Margareten fordert seit über zehn Jahren Anrainerparken – SPÖ zieht nun nach

„Es freut mich grundsätzlich, dass sich die SPÖ-Margareten nun endlich derart deutlich für Anrainerparkplätze im 5. Bezirk einsetzt“, so Alexander Maly, Klubobmann der Volkspartei Margareten angesichts der aktuellen Medienberichte und weiter: „Nur entsteht bei den jüngsten Aussagen der Eindruck, als wäre das eine Idee der SPÖ gewesen. Es war aber die Volkspartei Margareten, die das Anrainerparken bereits seit über zehn Jahren fordert. Unsere Anträge wurden aber immer wieder von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.“
Maly erinnert daran, dass selbst nach Jahren des Stillstands auf Bezirksebene nichts weiterging: „Im Jahr 2021 hat die SPÖ erstmals einem unserer Anträge zwar zugestimmt, doch die zuständige SPÖ-Stadträtin lehnte die Umsetzung ab. Erst Ende 2024 kam es zu einem Meinungsumschwung – und wir brachten gemeinsam mit der SPÖ einen neuen Antrag ein.“ Doch auch dieser Beschluss sei nicht umgesetzt worden.

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