FPÖ – Hafenecker: „Der Traisental Schnellstraße S34 droht jetzt das endgültige Aus!“

Entscheidung im Ministerium ist offenbar gefallen, S34 nicht bei ASFINAG-Neubauprojekten einkalkuliert

„Offenbar will SPÖ-Verkehrsminister Hanke die Traisental Schnellstraße S34 jetzt endgültig im von seiner grünen Vorgängerin, Anti-Autofahrer-Ministerin Gewessler, ausgehobenen Grab beerdigen. Dass sie nicht in den Kostenkalkulationen für die präsentierten ASFINAG-Neubauprojekte einkalkuliert wurde, spricht eine klare Sprache und bestätigt indirekt bisherige Gerüchte in diese Richtung. Für den NÖ Zentralraum, für die Bevölkerung St. Pöltens, der Traisental-Gemeinden und des unter massiver Abwanderung leidenden Bezirks Lilienfeld wäre das eine absolute Katastrophe. Wir Freiheitliche werden dagegen entschiedenen Widerstand leisten, die S34 ist eine wichtige Aufwertung des Verkehrsnetzes und muss gebaut werden!“, warnte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA und bezog sich dabei auch auf bereits kolportierte Informationen aus dem Verkehrsministerium, nach denen der S34 das Schicksal als „Abwurfpaket“ drohen soll, und mit denen er Hanke erst in der letzten Sitzung des parlamentarischen Ausschusses für Verkehr und Mobilität konfrontiert hat.

„Ich habe den Verkehrsminister direkt auf diese Gerüchte angesprochen und er konnte oder wollte vielmehr darauf keine klare Antwort geben, sondern druckste mit ‚Evaluierungen‘ herum. Wenn an diesen Gerüchten nichts dran wäre, dann hätte er sie einfach dementieren können – genau das hat er aber nicht getan! Jetzt meint er auch noch, die S34 könne nicht eingepreist werden, weil noch ein Gerichtsverfahren rund um die Spange Wörth offen ist – eine reine Schutzbehauptung. Was nämlich nicht kalkuliert wird, wird auch nicht gebaut.“ Was die Umsetzung der anderen von Gewesslers Straßenbaublockade betroffenen Projekte angelangt, wie etwa der Weinviertel Autobahn A5 oder Murtal Schnellstraße S36, müsse deren tatsächlicher Baustart abgewartet werden: „Wenn Hanke seine Ankündigungen in die Tat umsetzt, ist das zu begrüßen. Bis dahin ist aber Skepsis angebracht, immerhin wäre es nicht das erste Versprechen, das ein SPÖ-Politiker bricht. Man denke nur an die Pensionskürzungen.“

Seit Jahrzehnten werde die Errichtung der S34, die trotz ihrer Festschreibung im Bundesstraßengesetz von Ministerin Gewessler willkürlich gestoppt wurde, versprochen und sei für die weitere Entwicklung der gesamten Region unabdingbar, die unter einer Absage ihres Baus massiv leiden würde. „Für die Entlastung der Menschen entlang der stark befahrenen Bundesstraße B20, die Reduktion der Verkehrsbelastung in der Stadt St. Pölten, die Verkürzung der Fahrzeiten für Pendler und eine adäquate Anbindung des massiv unter Abwanderung leidenden Bezirks Lilienfeld an das höherrangige Straßennetz ist die S34 unverzichtbar. Dazu kommt noch eine Steigerung der Wertschöpfung von Unternehmen in der Region und eine massive Aufwertung des Standorts, was gerade in Krisenzeiten wie diesen geboten wäre. Wenn SPÖ-Verkehrsminister Hanke jetzt also das ‚Totengräberwerk‘ Gewesslers bei der Traisental Schnellstraße vollendet, handelt er gegen die Interessen der Menschen!“, so Hafenecker.

Offensichtlich lasse sich Hanke hier von Klimaextremisten, grünideologisch getrimmten „Experten“ und fanatischen Autofahrerfeinden treiben und stelle so die Anliegen einer lauten Minderheit über das Wohl der Mehrheit. „Gerade bei der S34 ist es ihm offenbar auch komplett egal, dass es neben der kleinen, aber lauten Initiative der Gegner auch eine Initiative der Befürworter gibt, die die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung abbildet und der übrigens auch lokale Genossen Hankes angehören. Was bei allen anderen im Bundesstraßengesetz festgelegten Straßenbauprojekten gilt, gilt bei der S34 im Besonderen: Wer sie beerdigt, beerdigt Zukunftschancen und Entwicklungspotenziale einer ganzen Region. Das dürfen und werden wir nicht zulassen, die Verlierer-Ampel darf hier nicht den von Schwarz-Grün angerichteten Schaden noch weiter potenzieren“, betonte der freiheitliche Verkehrssprecher.

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