FPÖ – Spalt: „Fast eine Million Euro für grünen Schildbürgerstreich ‚Österreich zu Fuß‘!“
Anfragebeantwortung enthüllt massive Kosten ohne messbaren Nutzen – Spalt fordert sofortigen Stopp dieser sinnlosen Steuergeldvernichtung
Eine Anfragebeantwortung von Verkehrsminister Hanke (SPÖ) zur Initiative „Österreich zu Fuß“ bringe laut FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt einen weiteren Skandal der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition ans Licht. Für fast eine Million Euro an Steuergeld werde ein Projekt finanziert, dessen einziger Zweck es sei, den Österreichern das Gehen beizubringen. „Das ist ein Schildbürgerstreich sondergleichen! Während unsere Bürger unter der Teuerung ächzen und Betriebe ums Überleben kämpfen, verbrennt diese Regierung fast eine Million Euro für eine Initiative, die absolut niemand braucht. Den Österreichern mit teuren PR-Kampagnen und Agenturverträgen das Gehen erklären zu wollen, ist nicht nur absurd, sondern ein Hohn gegenüber jedem, der tagtäglich auf seinen Hausverstand vertraut“, kritisierte Spalt.
Die Anfragebeantwortung zeige das ganze Ausmaß der Verschwendung: Allein für 2024 und 2025 seien Kosten und Budgetmittel von über 930.000 Euro veranschlagt. Dieses Geld fließe in externe Agenturen, Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen. Einen messbaren Erfolg gebe es jedoch nicht. „Der Minister muss selbst zugeben, dass keinerlei konkrete Effekte nachweisbar sind. Stattdessen werden uns bedeutungslose Kennzahlen wie Seitenansichten und Materialdownloads als ‚Erfolg‘ verkauft. Das ist eine reine Nebelgranate, um das offensichtliche Versagen zu kaschieren: Hier wird Steuergeld ohne jeglichen Nutzen für die Bevölkerung verpulvert“, erklärte Spalt.
Besonders stößt sich der freiheitliche Umweltsprecher an der Auftragsvergabe. „Es ist schon bezeichnend, dass dieses grüne Prestigeprojekt im Oktober 2024, kurz vor dem Aus für die grüne Regierungsbeteiligung, aus der Taufe gehoben wurde. Offenbar mussten noch schnell externe Agenturen mit gut dotierten Aufträgen versorgt werden. Diese Form der grünen Günstlingswirtschaft auf Kosten der Steuerzahler ist ein Markenzeichen der gescheiterten Vorgängerregierung und wird von der Verlierer-Koalition nahtlos fortgesetzt“, so Spalt.
Abschließend forderte Spalt den sofortigen Stopp der Initiative: „Dieses Projekt ist der Inbegriff abgehobener, ideologiegetriebener Politik. Es hat keinen Nutzen, kostet ein Vermögen und beleidigt die Intelligenz unserer Bürger. Wir fordern die sofortige Einstellung von ‚Österreich zu Fuß‘ und die Umleitung der Gelder dorthin, wo sie dringend gebraucht werden: zur Entlastung unserer Familien und zur Stärkung unseres Wirtschaftsstandortes. Als FPÖ stehen wir für eine Politik mit Hausverstand und werden diese systematische Steuergeldvernichtung weiter aufdecken und bekämpfen!“
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