Vorschau auf die 6. Sitzung des Wiener Landtages am 12. Dezember 2025

Morgen, Freitag, 12. Dezember 2025 tritt der Wiener Landtag zu seiner 6. Sitzung in der aktuellen Legislaturperiode zusammen. Beginn ist diesmal um 11 Uhr. In der Fragestunde beantworten die zuständigen Landesrätinnen und Landesräte Anfragen zu folgenden Themen: Schülerzahlen für das Schuljahr 2025/2026; Wiener Wohnbauförderungsbeitrags-Tarif; Deutschförderkräfte; Hochwasserschutzmaßnahmen des Landes Wien; Projekt Heumarkt.

Im Anschluss an die Fragestunde wird die Aktuelle Stunde debattiert. Das Thema lautet „Die Wiener Tourismusstrategie wird erfolgreich durch das Land Wien umgesetzt: Die Wertschöpfung durch Investitionen in Beschäftigung und Wachstum für die Region zeigt sich auch im weltweiten ICCA-Kongress-Ranking, wo Wien 2024 auf Platz 1 steht.“ und wurde von der SPÖ eingebracht.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Novelle der Dienstordnung und Besoldungsordnung sowie Pensionsordnung (3. Dienstrechts-Novelle 2025), eine Änderung des Tourismusförderungsgesetz und das Wiener Gesetz zur Änderung von Abgaben und öffentlich-rechtlichen Geldleistungen 2025.

ZUTRITTSBESTIMMUNGEN

Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie. Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter akkreditierung@ma53.wien.gv.at eine Akkreditierung beantragen.

SERVICE FÜR MEDIEN, LIVESTREAM DER SITZUNG AUF WIEN.GV.AT

Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag: http://www.wien.gv.at/rk – zudem gibt es einen Live-Stream der Sitzung auf http://www.wien.gv.at/ mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter http://www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red

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