FPÖ – Schnedlitz zu „Dilettanten-Ampel“: „Chaosregierung kann sich nicht einmal auf Einkaufsliste einigen!“
Nächster Babler-Bauchfleck um Warenkorb: Während Regierung streitet, leidet Bevölkerung unter Teuerung
Nachdem SPÖ-Vizekanzler Babler eine Liste für die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel präsentiert hatte, wurde er umgehend von seinen Koalitionspartnern öffentlich bloßgestellt. Kritik an diesem „politischen Armutszeugnis und Beweis der Unfähigkeit dieser Regierung“ äußerte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Was ist das nur für ein Haufen von Steuergeld finanzierten Dilettanten“, fragt FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz laut, was viele in der Bevölkerung denken. „Weiß in dieser Regierung eigentlich irgendwer, was der andere tut? Der Vizekanzler präsentiert stolz eine Liste, die später vom Koalitionspartner als ‚nicht akkordiert‘ vom Tisch gewischt wird. Das ist kein Regieren, das ist eine Amateurtruppe im Endstadium des Zerfalls. Ist das die Definition von Regierungspolitik dieser Verliererregierung, dass jeder, dem gerade etwas einfällt, damit hausieren geht?“, so Schnedlitz.
„Dieses Trauerspiel geht voll auf Kosten der Familien, der Arbeitnehmer und der heimischen Wirtschaft. So viel zum groß angekündigten Kampf gegen die Teuerung. Diese Regierung kann sich ja nicht einmal auf einen simplen Warenkorb einigen, wie soll sie da bei den großen Themen irgendetwas zustande bringen?“, fragte Schnedlitz auch mit Blick auf alle anderen Themen. Für ihn sei klar, dass die Regierung das neue Jahr noch schlechter begonnen habe, als das letzte zu Ende ging: „Die Bevölkerung hat von diesem Kindergarten die Nase gestrichen voll, in dem jeder macht, was er will, und niemand die Verantwortung übernimmt. Anstatt die drängenden Probleme des Landes zu lösen, ist man nur mit sich selbst beschäftigt. Das ist eine Verhöhnung für jeden, der täglich hart arbeitet und sich fragt, warum für ihn immer weniger übrigbleibt.“
Abschließend forderte Schnedlitz Konsequenzen: „Diese Regierungskrise ist längst eine Staatskrise auf Kosten der Bevölkerung und muss sofort ein Ende haben. Österreich braucht jetzt Lösungen und Visionen und keine unfähigen Streithanseln auf der Regierungsbank. Es ist höchste Zeit für einen Volkskanzler Herbert Kickl, der diese Visionen ab dem ersten Tag umsetzen wird, diesem unwürdigen Schauspiel ein Ende setzt und endlich wieder Politik für Österreich macht!“
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