FPÖ – Schuch-Gubik: „Angebliche Härte der ÖVP bei Integration ist pure Heuchelei, es braucht sofort einen Asylstopp!“

ÖVP-Integrationsministerin Bauers angekündigte „Werte-Charta“ ist plumper Placebo

Als „reine Showpolitik und den durchschaubaren Versuch, von der eigenen jahrelangen Versagensbilanz abzulenken“, kritisierte heute FPÖ-Bundesparteisprecherin NAbg. Lisa Schuch-Gubik die heutigen Ankündigungen von ÖVP-Integrationsministerin Bauer in der ORF-„Pressestunde“ zum Thema Integration. Die von der Ministerin präsentierten angeblich „strengeren Regeln für Integrationsverweigerer“ und ihre „Werte-Charta“ seien nichts weiter als „pure Heuchelei und ein verzweifelter PR-Gag, um den Bürgern Handlungsfähigkeit vorzugaukeln, wo in Wahrheit nur Chaos und Kontrollverlust herrscht.“

„Während ÖVP-Ministerin Bauer von einer ‚Werte-Charta‘ und Sanktionen fabuliert, muss sie im selben Atemzug zugeben, dass die Integration eine ‚Herkulesaufgabe‘ ist und Menschen, die vor über zehn Jahren gekommen sind, noch immer nicht integriert sind. Das ist der Offenbarungseid der ÖVP-Politik! Seit Jahrzehnten ist die ÖVP für die Ressorts Inneres und Integration hauptverantwortlich und hat unser Land an den Rand des Kollapses geführt. Jetzt so zu tun, als hätte man die Lösung parat, ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“, erklärte Schuch-Gubik.

Für die freiheitliche Bundesparteisprecherin seien die angekündigten Maßnahmen daher reine Augenauswischerei. „Die Ministerin beklagt, dass letztes Jahr fast 10.000 Deutschkurse und über 2.400 Wertekurse abgebrochen wurden. Anstatt daraus die einzig logische Konsequenz zu ziehen – nämlich einen sofortigen und ausnahmslosen Asylstopp sowie rigorose Abschiebungen – will sie nun noch mehr Steuergeld in ein System pumpen, das erwiesenermaßen nicht funktioniert. Das ist, als würde man versuchen, ein Fass ohne Boden mit einem Sieb zu füllen“, kritisierte Schuch-Gubik. Es sei eine Verhöhnung der Österreicher, wenn man Integrationsunwilligen mit noch mehr Kursen und wertlosen Chartas hinterherlaufe.

Hohe Kriminalitätszahlen, Milliardenbelastungen für das von den Österreichern finanzierte Sozial- und Gesundheitssystem, Probleme in den Schulen und die zunehmenden kulturellen Konflikte seien das direkte Ergebnis dieser verfehlten Willkommenspolitik, der die ÖVP genauso wie ihre linken Verlierer-Ampel-Partner in Wahrheit jedoch weiter anhängen würden. „Anstatt das Problem an der Wurzel zu packen, betreibt die ÖVP lieber billige PR-Politik“, so Schuch-Gubik, die abschließend festhielt: „Es braucht keine neuen, teuren Integrationsprogramme, sondern eine ‚Festung Österreich‘ mit lückenlosem Grenzschutz, eine konsequente Remigration von Illegalen, straffälligen Asylwerbern und Integrationsverweigerern und einen sofortigen Asylstopp. Nur eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird diesem Asyl-Chaos endlich ein Ende setzen!“

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