FPÖ – Herbert zu „SPÖ-Spionage-Prozess“: „Österreichs Sicherheit muss vor SPÖ geschützt werden!“

SPÖ-Staatssekretär Leichtfried hat heute Abend im ORF die Gelegenheit, alles zur roten „Causa Ott“ offenzulegen

„Egisto Ott soll für Russland spioniert haben und sitzt deshalb vor Gericht. Dort erklärte er, bis heute aufrechtes Mitglied in der SPÖ zu sein. Nach so einer Aussage kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Mit dieser Offenbarung ist die SPÖ nun in dieser Spionage-Affäre mittendrin statt nur dabei. Die SPÖ ist damit ein Sicherheitsrisiko. Wir brauchen deshalb dringend eine ehrliche und vor allem glaubwürdige Aufklärung durch die SPÖ-Spitze“, forderte heute FPÖ-NAbg. und AUF-Vorsitzender NAbg. Werner Herbert im Zusammenhang mit dem SPÖ-Spionage-Prozess.

Eine Gelegenheit, Verdachtsmomente aus der Welt zu räumen, hätte heute Abend Jörg Leichtfried, der SPÖ-Staatssekretär im Innenministerium. Er diskutiert in ORFIII über Spionage und die Causa Ott. „Jörg Leichtfried zählt zu den Spitzenvertretern der SPÖ. Vielleicht kann er dort jene Antworten liefern, welche die Sozialdemokratie bislang schuldig geblieben ist. Wie ist das aktuelle Verhältnis von Egisto Ott innerhalb der SPÖ? Wann wurde er angeblich ausgeschlossen? In welchem Gremium wurde dieser Ausschluss beschlossen? Wann und wie wurde Egisto Ott über seinen angeblichen Ausschluss informiert? Wurde das schriftlich gemacht? Wenn ja: Wo ist dieses Schreiben? Es muss umgehend alles offengelegt und veröffentlicht werden!“, forderte Werner Herbert.

Leichtfried hätte heute die Chance dafür, all das aufzuklären. Wenn Leichtfried heute nicht sämtliche Bedenken rund um den SPÖ-Spionage-Prozess ausräumen kann, müsse er als Geheimdienst-Staatssekretär umgehend zurücktreten. Das wäre übrigens auch im Sinne der Exekutive, die bislang vom SPÖ-Staatssekretär mehr behindert als unterstützt worden sei, erinnerte FPÖ-NAbg. Werner Herbert an Leichtfrieds Rolle rund um den Polizeieinsatz gegen ein Antifa-Camp in Kärnten: „Da ist Leichtfried bei meinen Kolleginnen und Kollegen leider ungut aufgefallen, weil er den Polizisten in den Rücken gefallen ist.“

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