Zopf: Polizeieinsatz am Fundort völlig unauffällig – kein einziger Hinweis auf Einflussnahmen
Höchste Zeit, dass sich die Kickl-FPÖ bei Österreichs Polizistinnen und Polizisten entschuldigt
Für ÖVP-Fraktionsmitglied Bettina Zopf können mit Ende der heutigen Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss wieder wesentliche Vorwürfe ad acta gelegt werden. “Für die Bediensteten vor Ort war nach der polizeilichen Leichenbeschau naheliegend, dass aufgrund fehlender diesbezüglicher Verletzungen nicht von einem Fremdverschulden auszugehen war”, so Zopf. Was sich ohnedies durch den Obduktionsbericht ergeben habe, sei somit nochmals betätigt worden. „Wir erlebten zwei völlig unspektakuläre Befragungen zu einen eigentlich völlig unspektakulären Einsatz“, so Zopf, die darauf verweist, dass hier Polizeibeamte im Einsatz waren, “weil sie eben gerade im Einsatz waren und nicht, weil sie zu einer besonderen Mission aufbrachen”. Dies müsse auch so mancher hier im U-Ausschuss nach dem heutigen Tag zur Kenntnis nehmen und akzeptieren.
Dahingehend bewertet Zopf auch die zahlreichen Detailfragen mancher Abgeordneter. “Für die Abgeordneten im Ausschuss mag dies ja ein besonderer Fall sein. Für die Polizisten war es ein Einsatz wie viele andere. Einer von vielen, die sie seit dem 20. Oktober 2023 erledigt haben. Diese Beamten machen ihren Job, haben ihre tägliche Praxis und wissen, was sie je nach Situation zu tun haben”, so die ÖVP-Abgeordnete. Aufgrund der Befragungen sei es wenig verwunderlich, dass sich die anderen Fraktionen erneut auf das Thema der Vorbereitung von Auskunftspersonen fokussiert hätten. “Wenn die Befragungen nicht das gewünschte Ergebnis bringen, muss man halt schnell das Spielfeld wechseln. Für uns ist klar, dass sich Auskunftspersonen mit Experten ihres Vertrauens auf den U-Ausschuss vorbereiten dürfen. Alle Fraktionen sind aufgerufen, dieses Recht zu schützen, anstatt es zu stürzen”, so Zopf.
Zopf sieht sich aufgrund der Befragungen auch nochmals in ihrer Meinung zu einer möglichen künftigen Live-Übertragung von U-Ausschüssen bestätigt. “Man muss diese Menschen, die einen ordentlichen Job machen, davor schützen, dass sie sich live der Öffentlichkeit preisgeben müssen. Man kann uns Politikerinnen und Politiker auf die Bühne holen, das ist unser Job. Aber nicht solche Menschen, die nicht in der Öffentlichkeit stehen und bei denen es keinen Grund gibt, dass sich dies ändern soll. Vor diese Menschen stelle ich mich”, so die Abgeordnete, die zugleich erneut auch die Kickl-FPÖ zu einer Entschuldigung bei allen Polizistinnen und Polizisten im Land auffordert. “Dieses respektlose und völlig haltlose Verhalten gegenüber den Auskunftspersonen aus den Reihen der Polizei ist beispiellos und zerstört weit mehr an Vertrauen, als es Hafenecker und Co. bewusst ist!” (Schluss)
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