Bures: „Der Dialog zwischen UN, Parlamenten und Zivilgesellschaft ist essenziell“

Doris Bures im Rahmen der IPU (Inter-Parliamentary Union) bei Präsidentin der UN-Generalversammlung Annalena Baerbock

„Gerade in Zeiten geopolitischer Disruption und angesichts des Versuches, regelbasierte Politik zurückzudrängen, sind Multilateralismus und internationale Kooperation von entscheidender Bedeutung“, erklärte die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures anlässlich ihrer Teilnahme am „Parliamentary Hearing at the United Nations“, das diese Woche in New York stattfindet. „Der Dialog zwischen den UN, Parlamenten und der Zivilgesellschaft soll die normengestützte Architektur der internationalen Politik stärken und weiterentwickeln“, so Bures. ****

Im 80. Jahr ihres Bestehens soll daher der Bestand der UNO als Drehscheibe internationaler Zusammenarbeit und des Dialogs gestärkt werden. Nicht zuletzt auch durch eine stärkere Einbindung der Parlamente wie auch der Zivilgesellschaft. Bei einer Unterredung mit der Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, wird Doris Bures auf die Rolle des Parlamentarismus entsprechend hinweisen: „Gerade heute, wo Diplomatie und Dialog gegenüber brutaler Machtpolitik in die Defensive zu geraten drohen, gilt es starke Gegenkräfte zu mobilisieren.“ Die diesjährige Konferenz wird daher darüber beraten, was Parlamente dazu beitragen können, um die wachsende weltweite Erosion der Demokratie und den Vormarsch politischer Polarisierung und Gewalt Einhalt zu gebieten. „Die Gründung der UN war eine Antwort auf die Schrecken von Weltkrieg, Faschismus und Holocaust – diese Mission darf nicht kurzsichtigen machtpolitischen Interessen geopfert werden“, so Doris Bures. (Schluss) bj

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