FPÖ – Berger: „SPÖ verwässert Frauenpolitik – Frauenministerium erklärt Frau zur Gefühlssache!“

Kleiner U-Ausschuss: Ministerien scheitern an der Frage, was eine Frau ist

FPÖ-Familiensprecherin NAbg. Ricarda Berger übte heute scharfe Kritik an Aussagen von Auskunftspersonen aus dem SPÖ-geführten Frauenressort im gestrigen „kleinen U-Ausschuss“. Auf die Frage, ob auch Männer, die sich als Frauen verstehen, unter die Förderrichtlinien fallen, sei sinngemäß geantwortet worden, dass Frauen nicht nur Frauen seien – man wolle niemanden diskriminieren oder ausgrenzen.

„Diese Aussage ist ein politischer Offenbarungseid. Wenn im Frauenministerium nicht mehr klar ist, wer überhaupt Frau ist, dann wird Frauenförderung beliebig und verliert ihren Zweck. Ein Frauenministerium hat den Auftrag, Frauen zu schützen, Frauen zu stärken und konkrete Benachteiligungen von Frauen zu bekämpfen. Wenn aber plötzlich jeder zur Zielgruppe erklärt wird, bleibt am Ende genau jene Gruppe auf der Strecke, für die dieses Ressort geschaffen wurde“, so Berger.

Die FPÖ-Abgeordnete warnte vor einer „Aushöhlung des Frauenbegriffs“ durch die SPÖ: „Für das SPÖ-Frauenministerium scheint jeder eine Frau zu sein, der sich als Frau fühlt. Damit wird ein zentrales Fundament der Frauenpolitik zur reinen Selbstdefinition. Wer zahlt den Preis? Frauen, die Schutzräume, Förderungen und klare Zuständigkeiten brauchen.“

Berger forderte klare und nachvollziehbare Förderrichtlinien: „Frauenförderung ist kein PR-Begriff und keine Wohlfühlfloskel. Sie braucht eine klare Zielgruppe, messbare Wirkung und Transparenz. Wenn die SPÖ das nicht liefern kann, dann muss sie erklären, wofür dieses Ministerium überhaupt noch steht.“

Abschließend betonte Berger: „Österreich braucht eine Frauenpolitik, die Realität anerkennt und Frauen konkret unterstützt, statt Begriffe aufzulösen und Verantwortung zu verwischen. Wir Freiheitliche werden im Parlament weiter konsequent nachfragen und diese Verwässerung nicht akzeptieren.“

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