ÖVP – Figl/Zierfuß: Während das Budget kracht wie eine Kaisersemmel, fehlen von Rot-Pink weiter strukturelle Reformen

Antworten auf Schulden, Wirtschaftsflaute und Bildungsprobleme bleiben aus

„Während das Wiener Budget kracht wie eine Kaisersemmel und die zentralen Wirtschafts- und Sozialkennzahlen in Wien seit Jahren eine bedenkliche Entwicklung nehmen, fehlen weiterhin strukturelle Reformen durch die SPÖ-Neos-Stadtregierung“, kritisieren der Landesparteiobmann der Wiener Volkspartei, Markus Figl, und Klubobmann Harald Zierfuß die heutigen Aussagen der Klubobleute von SPÖ und Neos in Interviews.

Trotz massiver Neuverschuldung, steigender Ausgaben und einer immer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Lage in Wien bleibt die SPÖ-Neos-Stadtregierung zentrale Antworten schuldig. „Wo sind die ausgabenseitigen Reformen, um echte Einsparungspotenziale zu heben, anstatt die Bevölkerung und die Wirtschaft laufend über höhere Einnahmen und Gebühren zu schröpfen?“, fragt Figl.

Ebenso offen bleibe, wie SPÖ und Neos die Wiener Wirtschaft und den Arbeitsmarkt wieder in Schwung bringen wollen. Wien ist bundesweit Schlusslicht bei zentralen Kennzahlen – von Arbeitslosigkeit bis Mindestsicherung. „Anstatt über Strukturreformen zu sprechen, feiert sich die SPÖ-Neos-Koalition selbst für Ankündigungen, während die Dynamik in allen Bereichen weiter verloren geht“, so Zierfuß.

Auch im Bereich Bildung und Integration bleibt Rot-Pink mehr als vage. „Gerade beim Thema außerordentliche Schüler sehen wir seit Jahren Verharmlosung statt entschlossenes Handeln. Die Realität in vielen Wiener Bezirken ist alarmierend – und sie wird durch das Negieren der Probleme nicht besser“, betont der Klubobmann und Bildungssprecher.

Die Wiener Volkspartei fordert daher einen klaren Kurswechsel: weg von PR-Projekten, hin zu einer stringenten Budgetpolitik, strukturellen Reformen und konkreten Maßnahmen für Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung und Integration. „Wien braucht endlich Lösungen für die zahleichen Problemfelder – und keine Schönrederei“, so Figl und Zierfuß abschließend.

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