Rychly / Weninger (SPÖ): „Konsolidieren mit Maß, investieren mit Herz: Wien schützt den sozialen Zusammenhalt“

Die SPÖ-Gemeinderätinnen Yvonne Rychly und Katharina Weninger stellen in der heutigen Dringlichen Anfrage der Grünen im Wiener Gemeinderat klar: Wien übernimmt Verantwortung in schwierigen Zeiten, konsolidiert mit größter Achtsamkeit und hält gleichzeitig das stärkste soziale Netz Österreichs stabil.

WIEN BLEIBT SCHUTZSCHILD STATT SCHLAGZEILENMASCHINE

„Wenn man den Antrag der Grünen liest, könnte man meinen, in Wien regiere ein neoliberales Kürzungsregime. Das ist eine grobe Verzerrung der Realität – und eine Geringschätzung all jener Menschen, die tagtäglich daran arbeiten, diese Stadt sozial, lebenswert und zukunftsfit zu halten“, betont Yvonne Rychly. Sie erinnert an den sozialdemokratischen Kern: „Starke Schultern tragen mehr als schwache. Dieses Prinzip hat Wien groß gemacht– und es leitet uns auch in der aktuellen Budgetkonsolidierung.“ Rychly unterstreicht: „Konsolidierung bedeutet nicht Ideologie – Konsolidierung bedeutet Verantwortung. Wenn wir heute nichts tun, zahlen morgen unsere Kinder die Rechnung.“

SOZIALE SICHERHEIT BLEIBT DAS FUNDAMENT

„Wien verfügt weiterhin über das stärkste soziale Netz in ganz Österreich. Die Stadt investiert weiter Milliardenbeträge in Pflege, Bildung, Kinderbetreuung, geförderten Wohnbau und Klimaschutz.“ Rychly betont den Wiener Kurs, der wie ein tragfähiges Schiff durch stürmische Zeiten führt: „Wien investiert trotz einer finanziell sehr angespannten Situation in Wohnen, in Bildung, in Gesundheit, in sozialen Zusammenhalt. Das ist keine Alternativlosigkeit, das ist eine bewusste Entscheidung für die Menschen in dieser Stadt.“

FAIRNESS BEI VERMÖGEN: JA – ABER EHRLICH ÜBER ZUSTÄNDIGKEITEN

Weninger kritisiert die grüne Dringliche Anfrage als politisches Blendwerk: „Ich höre die Debatte jetzt doch schon eine Zeit lang an und ich muss wirklich sagen: Das ist der reine Populismus. Ich find das so schade, vor allem bei so einem Thema.“ Sie stellt klar, wofür die Sozialdemokratie steht: „Ich bin als junge Frau in die Sozialdemokratie eingetreten, weil das die Partei ist, die für Umverteilung kämpft, für Steuergerechtigkeit, für faire Beiträge großer Vermögen einsteht. Dafür kämpfe ich bis heute. Das braucht uns niemand erklären, schon gar nicht die Grünen.“
Rychly ergänzt: „Die entscheidenden Hebel bei Vermögensbesteuerung liegen nicht bei der Stadt Wien, sondern beim Bund. Seit Jahren fordert die Sozialdemokratie auf Bundesebene eine gerechte Besteuerung von Millionenerbschaften und großen Vermögen.“

SPÖ Rathausklub
Iris Poltsch, bakk. phil.
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