FPÖ – Schnedlitz: „Nächster Ukraine-Trip: Meinl-Reisinger ist offensichtlich Außenministerin für Kiew, nicht für Wien!“

Statt teurem Kriegstourismus auf Kosten der Steuerzahler braucht es eine echte Friedenspolitik im Interesse Österreichs und seiner Bevölkerung

Als „skandalösen Kriegstourismus auf Kosten der österreichischen Steuerzahler“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die bereits vierte Reise von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) in die Ukraine. Dass sie dabei von Abgeordneten der Systemparteien ÖVP, SPÖ und Grüne begleitet werde, entlarve einmal mehr die kriegstreiberische Einheitsfront gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung und der immerwährenden Neutralität.

Für Schnedlitz sei das Verhalten der Außenministerin eine Provokation: „Vielleicht ist das der Preis ihres Ordens, dass sie die ganze Zeit rund um Selenskyi ‚schwänzeln’ und ihm die Aufwartung machen muss. Es ist an Zynismus kaum zu überbieten: Während in Österreich die Wirtschaft abstürzt und die Bevölkerung unter der Rekordteuerung leidet, jettet Frau Meinl-Reisinger im Monatsrhythmus für teure PR-Shows nach Kiew. Sie ist offenbar öfter in der Ukraine als in ihrem eigenen Ministerium. Wenn ihr Herz so sehr für die Ukraine schlägt, soll sie sich doch gleich dort als Außenministerin bewerben, anstatt den Österreichern weiter auf der Tasche zu liegen. Ihr Amtseid gilt schließlich der Republik Österreich und nicht der Selenskyj-Regierung. Wir geben sie aber gerne her, wenn die Ukraine sie haben will!“

Dass die Vertreter der Verlierer-Koalition und der Grünen diese Reise widerspruchslos mitmachen, sei für Schnedlitz ein Offenbarungseid. „Hier zeigt sich die ganze Heuchelei der Einheitspartei. Sie klatschen Beifall, während die Außenministerin unsere Neutralität mit Füßen tritt und Millionen an Steuergeld in das ukrainische Fass ohne Boden wirft – gegen den Willen der Mehrheit der Österreicher, wie aktuelle Umfragen belegen. Die FPÖ ist die einzige Partei, die diesem Wahnsinn eine klare Absage erteilt und sich nicht zum Kriegs-Claqueur der Kiewer Regierung machen lässt“, so Schnedlitz.

Besonders bezeichnend sei die Reise aber natürlich auch vor dem bereits erwähnten Hintergrund, dass Meinl-Reisinger erst kürzlich einen ukrainischen Verdienstorden erhalten habe. „Vielleicht fliegt die Ministerin ja auch nur deshalb so oft hin, um sich ihre nächste Belohnung für ihre Vasallentreue abzuholen“, überlegt Schnedlitz.

Der FPÖ-Generalsekretär kündigte zudem eine parlamentarische Anfrage an, um die exakten Kosten des Ausflugs offenzulegen: „Wir wollen volle Transparenz darüber, wie viel Steuergeld für diesen wiederholten PR-Ausflug der Außenministerin und ihres Trosses, inklusive des mitreisenden Medientrosses, ausgegeben wurde. Die Österreicher haben ein Recht zu erfahren, was dieser teure Kriegstourismus kostet, während im eigenen Land der Sparstift angesetzt wird!“

Abschließend warnte Schnedlitz: „Sollte Meinl-Reisinger wieder österreichische Steuergelder ‚im Gepäck’ haben und diese im ukrainischen Korruptionssumpf versenken, werden wir nicht zögern, auch rechtliche Schritte zu prüfen. Dieser verantwortungslose Missbrauch von Steuergeld für ein Fass ohne Boden muss nämlich auch endlich Konsequenzen haben!“

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-klub@fpk.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender