SPÖ-Schroll zu Spritpreisdeckel: „Wir wollen die Preistreiberei an der Wurzel bekämpfen!“
Deckel wäre „wichtiger Schritt“ – Krisengewinner „sollten sich schämen“ – Abschaffung des Merit-Order-Systems und Erneuerbaren-Ausbau zentral
In der vergangenen Woche sind die Gewinne der Raffinerien stark gestiegen. Für SPÖ-Energiespeicher Alois Schroll ist das völlig inakzeptabel. „Wer sich in Krisen bereichert und Übergewinne macht, sollte sich schämen!“, so der Abgeordnete. Um gegen die Preistreibereien vorzugehen, schlägt SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler einen Deckel für Gewinnmargen von Tankstellen und Raffinerien vor. „Ein Deckel wäre ein wichtiger Schritt für leistbare Spritpreise. Wir werden die Fehler der Vorgängerregierung nicht wiederholen und in die Preise eingreifen“, unterstützt Schroll den SPÖ-Vorschlag. ****
„Wenn die Ölpreise sinken, kommt das immer erst mit viel Verspätung bei der Tankstelle an. Wenn die Ölpreise aber wie aktuell stark steigen, dann spüren das die Kund:innen bereits am selben Tag an der Zapfsäule“, spricht Schroll das aus, was aktuell bei vielen Menschen für Unverständnis und Wut sorgt. „Die Menschen fühlen sich zurecht von den Konzernen an der Nase herumgeführt!“
„Wir wollen die Preistreiberei direkt an der Wurzel bekämpfen und damit Haushalte und Unternehmen vor Kostensteigerungen schützen“, so der Abgeordnete. Die aktuellen Entwicklungen würden zudem zeigen, wie zentral der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Abschaffung des Merit-Order-Systems sei. „Kein Mensch versteht, warum das teure Gaskraftwerk den Preis für das günstige Wasserkraftwerk bestimmt. Das führt zwangsläufig zu hohen Preisen und Übergewinnen auf dem Rücken der österreichischen Bevölkerung!“, fordert Schroll ein weiter konsequentes Eintreten auf EU-Ebene. Schroll begrüßt ausdrücklich, dass sich mittlerweile auch ein Großteil der Wirtschaftsforscher für eine Abschaffung aussprechen. (Schluss) mf
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