FPÖ – Belakowitsch zu SPÖ-Ministerin Schumann: „Planlos und gegen die eigene Bevölkerung!“

Arbeitslosigkeit, kaputtes Sozialsystem und Integrationskurse für Österreicher – SPÖ-Ministerin bestätigt Totalversagen der Regierung

Als ein „politisches Armutszeugnis auf ganzer Linie“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch den gestrigen Auftritt im Heute-Talk von SPÖ-Sozialministerin Schumann. Von der explodierenden Arbeitslosigkeit über das kollabierende Sozialsystem bis zum kaputtgesparten Gesundheitswesen habe die Ministerin das Totalversagen des schwarz-rot-pinken „Triumvirat des Grauens“ eindrucksvoll bestätigt.

Besonders scharf kritisierte Belakowitsch die Aussagen zur Arbeitsmarktpolitik: „Während 350.000 Österreicher einen Job suchen, holt die Regierung ausländische Arbeitskräfte ins Land. Anstatt unsere eigene Bevölkerung in Lohn und Brot zu bringen, befeuert diese Regierung das Lohn- und Sozialdumping. „Diese Sozialministerin mitsamt ihren Regierungskollegen arbeitet konsequent – konsequent gegen die eigene Bevölkerung und verprasst dabei das komplette Staatsvermögen. Ob ins korrupte Ausland, Freunderlwirtschaft oder horrende Beraterkosten, die, wie man nun auch wieder merkt, nichts helfen, wird unser Geld beim offenen Fenster hinausgeworfen“, musste Belakowitsch feststellen.

Als „Gipfel des bürokratischen Irrsinns“ wertete Belakowitsch die Pläne, wonach nun sogar Österreicher in eine ‚Integrationsphase‘ gezwungen werden sollen. „Anstatt Skandalfälle wie 9.000 Euro Mindestsicherung für Großfamilien aus dem arabischen Raum konsequent abzudrehen, schafft die Ministerin kafkaeske Bürokratiemonster und demütigt die eigene Bevölkerung“, so die FPÖ-Sozialsprecherin. Auch im Gesundheitsbereich sei das Versagen eklatant: „Die Ministerin gibt unumwunden zu, dass unser System ‚in Schieflage‘ ist, vertröstet die Patienten aber auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Das ist an Zynismus kaum zu überbieten!“

„Dass sich die Ministerin für dieses Totalversagen auch noch die Note ‚Gut‘ ausstellt, beweist die völlige Abgehobenheit dieser Systemparteien. Diese Regierung ist ein Totalschaden und gehört so schnell wie möglich abgewählt. Es braucht eine Politik für unsere Leute und eine Festung Österreich – und dafür steht nur die FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl!“

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