FPÖ – Darmann: „EU-Migrationspakt ist der Turbo für die illegale Masseneinwanderung!“

Warnung vor Wiederholung von 2015 durch Iran-Krise – Wer jetzt nicht „Festung Österreich“ baut, macht sich zum Komplizen der Schleppermafia

Anlässlich der brisanten geopolitischen Lage im Nahen Osten und der drohenden Migrationswelle aus dem Iran bekräftigte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann heute die Warnungen von FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl. Während die Verlierer-Koalition und die EU weiterhin an bürokratischen Scheinlösungen bastelten, steuere Europa auf eine Katastrophe zu, die das Ausmaß von 2015 bei weitem übertreffen könnte. Für Darmann ist der sogenannte EU-Asyl- und Migrationspakt in dieser Situation kein Rettungsanker, sondern der Brandbeschleuniger.

„Was uns hier als solidarische Lösung verkauft wird, ist in Wahrheit ein gigantischer Magnet-Mechanismus. Dieser Pakt ist das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt ist, denn er signalisiert der ganzen Welt: ‚Kommt nur her, wir verteilen euch schon irgendwie!‘ Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist eine Einladung an Millionen und ein Kniefall vor der illegalen Massenmigration. Wer glaubt, man könne eine Völkerwanderung mit Formularen und Verteilungsquoten stoppen, hat den Bezug zur Realität vollkommen verloren“, so Darmann.

Der freiheitliche Sicherheitssprecher warnte eindringlich davor, Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Die Ankündigung, Asylverfahren lediglich beschleunigen zu wollen, sei der völlig falsche Ansatz. „Wer jetzt noch darüber diskutiert, wo und wie schnell man Asylverfahren abwickelt, anstatt die Grenzen abzuriegeln und die Pull-Faktoren abzustellen, macht sich zum politischen Beitragstäter im mörderischen Spiel der Schleppermafia! Jedes offene Tor, jedes ‚Herzlich Willkommen‘ aus dem Mund eines Regierungsmitglieds ist der Treibstoff für das Geschäft der Menschenhändler. Wir brauchen keine schnelleren Verfahren für Leute, die hier nichts verloren haben – wir brauchen einen absoluten Aufnahmestopp!“

Darmann forderte die sofortige Umsetzung der „Festung Österreich“ als Teil einer „Festung Europa“. Die öffentliche Ordnung und die innere Sicherheit stünden auf dem Spiel. Angesichts der Dimensionen im Iran dürfe es kein Zögern geben. „Herbert Kickl hat es auf den Punkt gebracht: Wir sind nicht zuständig. Wenn sich die ‚Willkommenskultur-Wiederholungstäter‘ in der Regierung und in der EU durchsetzen, dann schlittern wir ungebremst in eine Katastrophe. Wir importieren uns sehenden Auges Konflikte, Kriminalität und Instabilität. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, gibt sich selbst auf. Deshalb ist unsere Linie klar: kein Asyl, kein Durchwinken, sondern Asylstopp und Remigration“, betonte Darmann abschließend.

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