FPÖ – Schnedlitz: „Einen größeren Murks hat die österreichische Bevölkerung noch nicht gesehen!“

FPÖ gegen unwirksame Preisbremse der Verlierer-Koalition – Umwidmung der Ukraine-Milliarden für eine echte Entlastung der heimischen Autofahrer

„Die Menschen interessieren sich nicht für ihr Sammelsurium an Ausreden, warum was nicht geht. Die Menschen erwarten sich ganz einfach billigere Spritpreise. So einfach ist die Rechnung“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Pläne der Regierung im Zusammenhang mit den Spritpreisen. In der Debatte im Nationalrat kommentierte er die von der Regierung angekündigte „Spritpreisbremse“ als „völlige Nullnummer“ und „reine Augenauswischerei“. Anstatt die Österreicher wirksam zu entlasten, präsentiere die Verlierer-Koalition ein Modell, das in der Praxis keine Wirkung zeige.

Das von der Regierung vorgeschlagene Modell sei ein Murks, der sich durch einen „rollierenden Zwei-Monats-Faktor“ von selbst auflöse, erklärte Schnedlitz: „Wenn Sie in zwei Monaten von jetzt weg gerechnet diesen Vergleich machen, dann vergleichen Sie bereits mit den hohen Preisen und dann löst sich Ihre angebliche Bremse von selbst auf. Eine Nullnummer, das ist das, was Sie hier auf den Weg bringen“, so Schnedlitz in Richtung der Regierungsbank.

Den Vorwurf der Regierung, der freiheitliche Plan zur spürbaren Senkung der Spritpreise sei nicht finanzierbar, wies der FPÖ-Generalsekretär entschieden zurück. Auch die Ausrede, die EU verbiete Steuersenkungen, ließ er nicht gelten: „Die EU verbietet die Steuersenkungen für die österreichische Bevölkerung – das stimmt sogar. So absurd ist das mittlerweile, dass die EU das verbietet. Aber! Österreich hat 2700 Vertragsverletzungsverfahren am Hals. Dann haben wir halt ein weiteres, aber wir haben den Menschen geholfen. So klar ist unsere Meinung dazu.“

Die Gegenfinanzierung sei durch eine klare Prioritätensetzung einfach machbar. Anstatt Milliarden Euro an Haftungen für die Ukraine zu übernehmen oder ideologische Klimaförderungen zu finanzieren, müsse das Geld der eigenen Bevölkerung zugutekommen. „Man kann zum Beispiel im Bereich der Förderung der E-Mobilität sparen, denn billiger Sprit ist zurzeit wichtiger als ein billiger Tesla“, so Schnedlitz. Der freiheitliche Plan sei einfach und wirksam: „Wir brauchen keine 491 Berater und komplizierte Mechanismen, um draufzukommen, dass der Sprit zu teuer ist. Und deshalb sagen wir: Runter mit den Steuern, sodass der Liter Benzin nur noch 1,32 Euro kostet und der Liter Diesel 1,52 Euro. Spürbar, ohne Trickserei und vollständig gegenfinanziert!“

Abschließend stellte Schnedlitz klar, dass es sich um eine simple Umschichtung handle: „Das kostet die Steuerzahler keinen einzigen Cent. Es gibt nur eine Verschiebung. Eine Verschiebung von österreichischem Steuergeld dahin zurück, wo es hingehört: Nämlich vom österreichischen Steuerzahler in die Hände der österreichischen Steuerzahler!“

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