ÖGB-Schuberth: Spritpreisbremse erster Schritt – jetzt rasch weitere Maßnahmen nötig

Dauerhaftes Preismonitoring und Preisdeckel für Strom und Wärme müssen folgen

„Die Spritpreisbremse, die morgen endgültig wirksam wird, ist gut – aber erst der Anfang. Es gibt hier noch Luft nach oben. Man wird sich zeitnah anschauen müssen, ob sie nachzuschärfen ist“, sagt ÖGB-Bundesgeschäftsführerin Helene Schuberth anlässlich der Einführung der Spritpreisbremse.

KONZERNE DÜRFEN NICHT PROFITIEREN

Es muss alles getan werden, damit Konzerne die aktuelle Lage nicht nutzen, um ihre Gewinnmargen auszuweiten. Pendler:innen leiden bereits – wenn sich die Inflation ausweitet, trifft es alle. Die Spritpreisbremse ist damit überfällig. Schon 2025 zeigte sich eine deutliche Entkopplung auf dem Treibstoffmarkt: Dem kontinuierlich sinkenden Rohölpreis standen unveränderte Zapfsäulenpreise gegenüber.

DROHENDE PREISSPIRALE STOPPEN

Angesichts einer drohenden Preisspirale fordert Schuberth rasch weitere preisdämpfende Maßnahmen zur Haushaltsentlastung. Der ÖGB verlangt die Umsetzung des angekündigten Preisdeckels für Strom und Wärme sowie eine Anti-Teuerungskommission. „Wir brauchen dauerhaftes, strenges Monitoring aller wichtigen Güter, um ungerechtfertigte Preistreiberei sofort zu stoppen. Inflation darf nicht die Existenzgrundlage gefährden“, warnt Schuberth. „Ein Schutzschild ist längst überfällig.“ Die Bundesregierung muss rasch zusätzliche Maßnahmen setzen – sowohl zur Entlastung der Bevölkerung als auch zur Förderung von Energiesparen und Versorgungssicherheit.

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