NEOS zu Integrationsgesetz: Kein Neustart ohne echte Arbeitsmarktintegration

Shetty: „Wir brauchen einen Neustart in der Integrationspolitik: vom ersten Tag bis zum ersten Job.“

Wer die großen Herausforderungen im Bereich Integration wirklich lösen will, muss die Integrationspolitik von Grund auf neu denken. Das Integrationsprogramm ab dem ersten Tag war eine langjährige NEOS-Forderung und wurde von NEOS als klarer Leuchtturm ins Regierungsprogramm verhandelt. „Das Ziel gelingender Integration: Geflüchtete sollen nicht nur Steuern kosten, sie sollen Steuern zahlen. Dafür braucht es endlich den Paradigmenwechsel, der gelingende Integration vom ersten Tag bis zum ersten Job denkt“, sagt NEOS-Integrationssprecher Yannick Shetty.

Seit 2015 haben sich die Probleme im Integrationsbereich massiv angehäuft. Shetty: „Ein Weiter-wie-bisher, mit kosmetischen Änderungen wie Dialektkursen statt echter Reform, löst das nicht. Was es braucht: Integration ab dem ersten Tag für jene mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit, mit einem klaren Pfad bis zur Arbeitsmarktintegration. Das erwarten sich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler genauso wie die Wirtschaft: dass Menschen, die ein Bleiberecht erhalten, entsprechend in den Arbeitsmarkt integriert werden statt in den Sozialstaat.“

Zentrale Aspekte genau dieses notwendigen Neustarts in der Integrationspolitik wurden von NEOS mehrfach rückgemeldet. Der Ball liegt nun bei der zuständigen Integrationsministerin und der Sozialministerin, einen gemeinsamen, abgestimmten Entwurf vorzulegen, der die im Regierungsprogramm vereinbarte, umfassende Neuausrichtung der Integrationspolitik auch wirklich abbildet.

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