FPÖ – Schnedlitz: „‚Pressestunde‘ der Planlosigkeit – SPÖ-Staatssekretärin bestätigt Regierungs-Chaos!“

Außer leeren Worthülsen, Steuerplänen und Durchhalteparolen hatte Schmidt nichts für die von der Teuerung geplagten Österreicher übrig

Der heutige Auftritt von SPÖ-Staatssekretärin Michaela Schmidt in der ORF-Pressestunde sei eine „politische Bankrotterklärung der gesamten Verlierer-Koalition“ gewesen, kritisierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. „Eine peinliche Aneinanderreihung von Phrasen, Durchhalteparolen und leeren Versprechungen, die völlig an der Lebensrealität der Menschen vorbeigehen.“

Für den FPÖ-Generalsekretär habe die Staatssekretärin das Unvermögen der Regierung bestätigt. „Wenn man nach Monaten der Teuerung immer noch nur von ‚Maßnahmen, die am Tisch liegen‘ und ‚laufenden Verhandlungen‘ spricht, ist das ein Synonym für die bekannte Untätigkeit und Konzeptlosigkeit dieser Koalition. Die Regierung bleibt im Ankündigungsmodus stecken, während die Bürger auf echte Entlastung warten. Das ist ein fatales Zeugnis für die Handlungsfähigkeit dieser Regierung“, kritisierte Schnedlitz.

Als bezeichnend wertete der freiheitliche Generalsekretär die Aussagen zur Steuerpolitik. „Die SPÖ will die Erbschaftssteuer, um die selbstverschuldeten Budgetprobleme zu lösen. Damit sollen wieder einmal der Mittelstand und all jene zur Kasse gebeten werden, die sich über Generationen etwas aufgebaut haben. Anstatt endlich bei sich selbst, im aufgeblähten Staatsapparat, bei den ORF-Milliarden oder in der Asylindustrie zu sparen, setzt man auf neue Belastungen. Diesen Umverteilungsplänen erteilen wir eine klare Absage.“

Auch im Gesundheitsbereich habe die Staatssekretärin keine überzeugenden Antworten geliefert. „Angesichts der ernsten Lage im Gesundheitssystem mit fehlenden Kassenärzten und langen Wartelisten davon zu sprechen, dass man ‚wertschätzende Unterhaltungen‘ führt, ignoriert die Nöte der Patienten. Die Menschen brauchen keine warmen Worte, sondern eine funktionierende Gesundheitsversorgung. Hier wird die Gesundheit der Österreicher vernachlässigt!“, erklärte Schnedlitz.

Abschließend stellte der FPÖ-Generalsekretär fest: „Diese Regierung ist am Ende ihrer Möglichkeiten. Der heutige Auftritt war der beste Beweis dafür, dass es einen politischen Neustart unter einem Volkskanzler Herbert Kickl braucht, der die Sorgen der eigenen Bevölkerung ernst nimmt und endlich wieder Politik für Österreich und seine Menschen macht!“

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