FPÖ-Antauer/FPÖ-Rosenkranz: „Flüchtlinge kommen aus vielen Gründen nach Österreich, primär aber nicht wegen Arbeit“
Neue Studie untermauert kolossales Scheitern der Asylpolitik der Verliererampel
„Trotz jahrelanger Versorgung im Sozialsystem und vieler teurer Maßnahmen fasst nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge am Arbeitsmarkt Fuß. Im Jahr nach Abschluss des Asylverfahrens standen von den 2015/16 gekommenen Flüchtlingen nicht mal die Hälfte dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, vom Jahrgang 2019 nur ein Drittel und aus 2022 lediglich 11 Prozent. Wer da noch von Integration und Bereicherung spricht, verweigert sich der Realität. Viele Flüchtlinge kommen wegen der Sozialleistungen und der tollen Rund-um-Versorgung und nicht wegen der Arbeit“, kommentiert FPÖ Niederösterreich Asyl- und Integrationslandesrat Martin Antauer die aktuelle Studie „Erwerbsverläufe von Migrantinnen und Migranten V“.
FPÖ Niederösterreich Arbeitsmarkt-Landesrat Susanne Rosenkranz verwies vor allem auf die massiven Defizite bei der Arbeitsmarktintegration von Frauen: „Die Situation bei weiblichen Asylmigranten ist erschütternd. Von jenen Frauen, die 2015/16 nach Österreich kamen und im Land blieben, waren nach fünf Jahren nur 18 Prozent, bei jenen aus 2019 nur 28,3 Prozent erwerbsintegriert.“
„Diese Studie beweist erneut, dass die freiheitliche Position stets die richtige war: übermäßig viele Zuwanderer befinden sich dauerhaft in unserem Sozialsystem statt in Beschäftigung. Die versprochenen Fachkräfte bleiben seit über 11 Jahren aus. In Zeiten knapper Budgets ist es untragbar, dass diese Gruppe den einheimischen Arbeitslosen die Ausbildungsplätze wegnimmt, ohne ernsthaft an Arbeit interessiert zu sein. Wenn immer mehr Personen in Maßnahmen landen, aber die tatsächliche Arbeitsmarktintegration dennoch schwach bleibt, dann stimmt etwas Grundsätzliches nicht. Kursteilnahme ist noch lange keine gelungene Integration – zumal viele der Teilnehmenden ausbildungsschwach sind, teils überhaupt nicht alphabetisiert, und es daher übermäßig viel Geld braucht, um überhaupt erst die notwendigen Grundvoraussetzungen für diese Maßnahmen zu schaffen“, relativiert Rosenkranz die stark steigende Teilnahme an AMS-Maßnahmen.
Kritisch sehen beide FPÖ-Landesräte auch die Entwicklung in den Ballungsräumen. Gerade Wien wird als Negativbeispiel entlarvt. „Viele Zugewanderte bleiben dort lange in der Sozialhilfe und arbeiten deutlich seltener. Statt den Fachkräftemangel zu lindern, verschärft sich die Lage weiter. Gleichzeitig steigen die Belastungen für Sozial- und Gesundheitssystem. Das zeigt klar: Die aktuellen Regeln setzen falsche Anreize. Wo sich Zuwanderung konzentriert, wachsen die Probleme“, so Antauer und Rosenkranz.
Für Antauer und Rosenkranz zeigt auch der Vergleich mit anderen Zuwanderungsgruppen ein eindeutiges Bild: Regulär zugewanderte Drittstaatsangehörige finden deutlich rascher Arbeit. „Der Unterschied ist offensichtlich: Arbeitsmarktorientierte Zuwanderung ist etwas völlig anderes als Zuwanderung über den Weg des Asyls. Wer das weiter vermischt, betreibt bewusste Täuschung und schadet unseren fleißigen Landsleuten, die unser System aufrechtzuhalten“, so Antauer und Rosenkranz unisono.
„Das bestehende System ist teuer, ineffizient und in Summe kolossal gescheitert“, so Antauer und Rosenkranz und fordern abschließend: „Österreich braucht einen rigorosen Kurswechsel in der Asylpolitik – und der gelingt nur mit der FPÖ und Volkskanzler Herbert Kickl.“
FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
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