SPÖ-Schatz zu rechtsextremen Vorfällen in Tirol: „NS-Wiederbetätigung ist kein ‚Burschenspaß‘, sondern ein Verbrechen“

Vorfälle zeigen Notwendigkeit des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus – „Kein Verständnis und keine Verharmlosung“

SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur Sabine Schatz reagiert mit scharfer Kritik auf die Berichte über „Sieg Heil“-Chöre, Hakenkreuze und rassistische Vorfälle rund um das Gauder Fest in Tirol: „NS-Wiederbetätigung ist kein ‚Burschenspaß‘, sondern ein Verbrechen und gehört konsequent verfolgt und bestraft.“ Wer in Österreich offen NS-Parolen grölt, Hakenkreuze schmiert und rassistische Hetze verbreitet, überschreite jede rote Linie. „Dass andere wegschauen oder sogar mitgrölen, ist ein demokratiepolitisches Alarmsignal“, so Schatz. ****

Für Schatz zeigen die Vorfälle „auf erschreckende Weise, wie weit die Verrohung und Normalisierung rechtsextremer Ideologien bereits fortgeschritten sind“. Es dürfe „kein Verständnis und keine Verharmlosung“ gegenüber solchen Aktionen geben, so Schatz. „Alle Parteien sind dazu aufgerufen, entschieden gegen solche Tendenzen in unserer Gesellschaft einzustehen.“

Schatz weist in diesem Zusammenhang auch auf den von der Bundesregierung gestarteten Prozess für den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus hin: „Wieder einmal sehen wir, wie wichtig ein entschlossenes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und wie wichtig der Nationale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist. Egal ob im Bierzelt oder am Küchentisch: Menschenhass darf in Österreich keinen Millimeter Platz haben.“ (Schluss) mf/bj

SPÖ-Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-3570
E-Mail: klubpresse@spoe.at
Website: https://klub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender