Breiter Protest gegen Budgetkürzungen

Salzburger Hochschulen und ÖH mobilisieren tausende Teilnehmer:innen – Sorge um Qualität und Zukunft des Standorts

Die geplanten Budgetkürzungen bei den Universitäten stoßen in ganz Österreich auf massiven Widerstand. Auch in Salzburg formierte sich breiter Protest: Die Universität Salzburg, die Universität Mozarteum sowie die Hochschüler:innenschaften haben gestern gemeinsam zu einer Demonstration in der Salzburger Altstadt aufgerufen.

Nach Schätzungen der Veranstalter marschierten über 2.500 Studierende, wissenschaftliches Personal sowie Verwaltungspersonal beider Universitäten am Donnerstag lautstark vom Kapitelplatz zum Mirabellplatz.

Hintergrund der Proteste sind die aktuellen Budgetplanungen der Bundesregierung für die kommenden Jahre. Während die Universitäten für die laufende Periode von 2025 bis 2027 über rund 16,5 Milliarden Euro verfügen, wird für den Zeitraum 2028 bis 2030 eine Reduktion auf rund 15,5 Milliarden Euro diskutiert. Rektorate und Interessenvertretungen fordern hingegen eine Aufstockung auf mindestens 18 Milliarden Euro, um Qualität in Lehre und Forschung langfristig zu sichern.

Die Universitäten warnen vor spürbaren Folgen möglicher Einschnitte. Genannt werden unter anderem überfüllte Lehrveranstaltungen, ein reduziertes Studienangebot sowie Einschränkungen bei Forschung und Personal. Auch der internationale Wettbewerb um Talente und wissenschaftliche Exzellenz würde darunter leiden.

Bereits am Mittwoch demonstrierten in Wien an die 28.000 Menschen gegen die geplanten Einsparungen. Die Proteste wurden am Donnerstag an den Universitätsstandorten Salzburg, Graz, Linz und Klagenfurt fortgesetzt.

Vertreter:innen der Universitäten betonen die gesellschaftliche Bedeutung einer ausreichenden Finanzierung der Universitäten. Sie seien zentrale Orte für Bildung, Innovation und gesellschaftliche Entwicklung. Entsprechend groß ist die Sorge, dass Budgetkürzungen langfristige Auswirkungen auf den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich haben könnten.

Marie Stenitzer, Raphaela Vitzthum und Maja Münch vom Vorsitzteam der ÖH Uni Salzburg sowie ÖH-Vorsitzende der Universität Mozarteum Andrea Lienbacher nutzten die Abschlusskundgebung für einen klaren Appell an die Bundesregierung: „Denn die Frage ist nicht, ob wir uns gute Bildung leisten können. Die eigentliche Frage ist: Können wir es uns leisten, darauf zu verzichten? Können wir es uns leisten, eine Generation von Studierenden mit schlechten Bedingungen, Unsicherheit und Überlastung alleine zu lassen? Können wir es uns leisten, Forschung, Wissenschaft und kritisches Denken zu schwächen? Die Antwort darauf muss klar sein: Nein.“

Rektor Bernhard Fügenschuh von der Universität Salzburg betonte einmal mehr: „Universitäten spielen eine zentrale Rolle für eine funktionierende Wirtschaft: Sie bringen hervorragend ausgebildete Fachkräfte hervor und treiben durch ihre Forschung Innovationen voran. Am Standort arbeiten wir eng und partnerschaftlich mit anderen Hochschulen zusammen. Salzburg muss weiterhin eine starke Universitätsstadt bleiben. Dafür brauchen wir eine geeinte Stimme, um unsere Position in Verhandlungen zu stärken. Unsere Verantwortung für den Universitätsstandort ist groß und wir nehmen sie ernst.“

„Salzburg atmet Kunst und Kultur durch jede Pore – das spüre ich, seit ich am 1. April hier begonnen habe“, so Mozarteum-Rektorin Constanze Wimmer. „Deshalb kommen internationale Gäste hierher, deshalb strahlt Salzburg weit über die Landesgrenzen hinaus. Unsere Universität, die jungen Menschen, die uns ihre Begabung anvertrauen, sind dafür der zentrale Motor. Kürzungen im dargebotenen Ausmaß schneiden tief ins Fleisch der österreichischen Wirtschaft, auch der Kulturwirtschaft. Die Art, wie die Regierung derzeit mit uns spricht, zeigt deutlich, dass es kein Verständnis dafür gibt, was Kunst, Bildung und Wissenschaft für unsere Demokratie bedeuten – und für das Zusammenleben in Österreich. Dagegen protestieren wir, dagegen erheben wir unsere Stimmen. Solange, bis wir auch gehört werden!“

Die anhaltenden Proteste setzen die Bundesregierung zunehmend unter Druck. Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner und Finanzminister Markus Marterbauer bemühen sich um Beschwichtigung und verweisen darauf, dass die endgültige Budgetzuteilung erst im Oktober erfolgt.

Mag. Iris Wagner
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E-Mail: iris.wagner@moz.ac.at

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