FPÖ – Darmann: „Verlierer-Ampel setzt falsche Prioritäten: Stopp der illegalen Masseneinwanderung statt Integrationsmillionen!“

Durchfallquote von über fünfzig Prozent bei Integrationsprüfungen zeigt, dass Asyl- und Migrationspolitik von ÖVP und Verlierer-Ampel krachend gescheitert ist

Anlässlich der heutigen Präsentation des Integrationsbudgets durch ÖVP-Ministerin Bauer übte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann scharfe Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung: „Die ÖVP setzt mit dem linken Rest der Verlierer-Ampel einmal mehr völlig falsche Prioritäten. Anstatt Unsummen an Steuergeld für die Integration, die ohnehin eine Bringschuld ist, auszugeben, muss der Fokus klar auf einem Stopp der illegalen Masseneinwanderung liegen. Asylanten, die ohnehin durch unzählige sichere Länder zu uns gekommen sind und eigentlich nie hier sein dürften, brauchen nicht teuer und mit zweifelhaftem Erfolg ‚integriert‘ werden, sondern müssten nach Wegfall des Fluchtgrundes wieder in ihre Heimatländer zurückkehren. Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit und keine Eintrittskarte für dauerhafte Einwanderung, meist auch noch in unseren Sozialstaat!“

Darmann erinnerte daran, dass im Vorjahr mehr als die Hälfte der Teilnehmer bei den Integrationsprüfungen durchgefallen sei. „Das ist der in Zahlen gegossene Beweis dafür, dass die Asyl- und Einwanderungspolitik der Einheitsparteien gescheitert ist und linke Integrationsträumereien, denen auch die ÖVP anhängt, krachend an der Wirklichkeit zerschellen. Wer unsere Sprache nicht erlernen, unsere Werte nicht akzeptieren will und damit gelebte Integrationsverweigerung betreibt, wird diese Haltung auch nicht mit noch so vielen Kursen ändern, die unsere Steuerzahler berappen müssen. Die Parallel- und Gegengesellschaften, gerade in den Ballungszentren unseres Landes, sind der für jedermann, der nicht aus ideologischen Gründen den Kopf in den Sand steckt, sichtbare Beweis dafür“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher.

ÖVP, SPÖ und NEOS würden ihre „Politik der offenen Grenzen“, getragen von einer naiven „Willkommensunkultur“ für „neue Völkerwanderer“, fortsetzen. Die notwendige Wende in der Asyl- und Migrationspolitik werde erst eine FPÖ-geführte Bundesregierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze umsetzen. „Dann wird der Grenzbalken für illegale Einwanderer mit der ‚Festung Österreich‘ hochgezogen, ein Asylstopp verhängt und für konsequente Abschiebungen und Remigration all jener gesorgt, die kriminell werden oder als islamistische Gefährder die Sicherheit der Österreicher bedrohen. Das erwarten sich auch die Bürger, und keine Sprücheklopfer und PR-Shows der ÖVP!“, erklärte Darmann.

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