Maurer/Grüne zu ÖVP-Integrationsversagen: Kürzungen statt „Integration ab Tag 1“
Grüne kritisieren sichtbare Defizite bei der Integration nach Jahren der ÖVP-Zuständigkeit
Die Grüne Integrationssprecherin Sigi Maurer kritisiert die heute verkündeten Kürzungen im Integrationsbudget von Ministerin Bauer scharf: „Statt die bestehenden Probleme in der Integration zu lösen und ‚Integration ab Tag 1‘ endlich umzusetzen, kürzt die ÖVP die zur Verfügung stehenden Mittel um über 13 Prozent. Dabei ist es ausgerechnet die Ministerin selbst, die sich immer am lautesten über Defizite in der Integration beschwert. Dabei vergisst sie offenbar, dass ihre Partei seit fünfzehn Jahren genau dafür zuständig ist.“
Erst gestern hatten aktuelle Zahlen belegt, dass die Durchfallquote bei den Integrationsprüfungen viel zu hoch ist. „Das ist doch ein klarer Weckruf. Es braucht jetzt Arbeit, statt Instagram-Populismus. Minister Bauer soll endlich in die Gänge kommen – denn von funktionierender Integrationspolitik fehlt jede Spur“, so Maurer
„Phasenweise wird man das Gefühl nicht los, die ÖVP will gar keine funktionierende Integration. Weil sich dann besonders leicht darüber schimpfen lässt. Wir Grüne stehen für verantwortungsvolle Politik. Wir wollen die Probleme lösen, und nicht zuschauen. Das würde auch der ÖVP guttun“, schließt Maurer.
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