FPÖ – Darmann: „Nächster ÖVP-Asyl-Irrsinn: Karner will Syrern die Heimreise auf Kosten der Österreicher vergolden!“

Österreich braucht eine „Remigrations-Offensive“ statt sündteurem Heimreise-Bonus für Syrer, die jahrelang auf Kosten der Steuerzahler rundumversorgt wurden

Als „nächsten Akt im Asyl-Irrsinn der ÖVP und ihrer Verlierer-Koalition“ bezeichnete heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann die von ÖVP-Innenminister Karner angekündigte „Rückkehraktion“ für Syrer. Dass man jenen, die sich jahrelang auf Kosten der österreichischen Steuerzahler im Land aufgehalten hätten, die Heimreise auch noch mit bis zu 3.000 Euro vergolden wolle, sei „ein Verrat an der eigenen Bevölkerung“. Die von Karner bereits nach dem Sturz des Assad-Regimes eingeführte Rückkehrprämie sei „ein Steuergeld verschwendender Rohrkrepierer“ gewesen, betonte Darmann: „Laut Medienberichten haben seitdem nur 1.500 Syrer diese Prämie in der Höhe von 1.000 Euro in Anspruch genommen, Kostenpunkt: horrende 1,5 Millionen Euro. Anstatt diesen teuren Unfug einzustampfen und für Abschiebungen zu sorgen, erhöht Karner jetzt auch noch diesen ‚Heimreise-Bonus‘ für asylberechtigte Syrer auf 1.500 Euro und für andere, etwa jene mit subsidiärem Schutzstatus, gar auf 3.000 Euro! Bei welchem Betrag soll das noch enden? Karners Rückkehraktion ist nichts anderes als ein Basar, für den die Bevölkerung zur Kasse gebeten wird!“

Es sei überhaupt ein Schlag ins Gesicht jedes anständigen Österreichers, der täglich für sein Geld hart arbeitet und Steuern bezahlt, wenn ÖVP-Innenminister Karner Syrern, von denen sich viele jahrelang in der sozialen Hängematte ausgeruht haben, die Heimreise mit bis zu 3.000 Euro Steuergeld versüßen will. „Bei aktuell rund 105.000 Syrern im Land reden wir hier von hunderten Millionen Euro Steuergeld, die Karners ‚Heimreise-Bonus‘ die Steuerzahler am Ende kosten würde. Und das, während unsere eigene Bevölkerung unter der Teuerung ächzt, die Staatsschulden durch die Decke gehen und die Verlierer-Ampel ein Belastungspaket nach dem anderen schnürt. Anstatt mit sinnlosen Geldgeschenken Syrer zur Heimkehr zu bewegen, braucht es eine sofortige und konsequente Schwerpunktaktion Remigration, wie sie unser Bundesparteiobmann Herbert Kickl seit Langem fordert! Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Nach dem Wegfall der Fluchtgründe ist sofort die Heimreise ins Herkunftsland anzutreten.“

Scharfe Kritik übte Darmann auch an den von Karner präsentierten Asyl- und Abschiebungszahlen. „Karner versucht wieder einmal, die Bevölkerung mit üblen Zahlenspielereien für dumm zu verkaufen. Wenn er von 7.000 Außerlandesbringungen im ersten Halbjahr spricht, verschweigt er bewusst, dass darin auch alle freiwilligen Ausreisen enthalten sind. Die Wahrheit ist: Seine Abschiebungsbilanz ist ein Totalversagen! Wie schon im ersten Quartal, als gerade einmal elf Syrer und fünfzig Afghanen das Land zwangsweise verlassen mussten, während Slowaken, Ungarn und Rumänen die Statistik anführten, wird es auch jetzt nicht anders sein. Das ist keine Abschiebepolitik, das ist reine Augenauswischerei und eine schwarze PR-Show, die an eine Schmierenkomödie erinnert!“, erklärte Darmann.

Das Versagen des Innenministers sei umfassend – vom Schutz der Grenzen über die Bekämpfung der illegalen Einwanderung bis hin zu den Abschiebungen. Abschließend stellte Darmann klar: „Dieses Totalversagen muss ein Ende haben. Einen echten Stopp der illegalen Masseneinwanderung und eine Politik, die die Interessen der Österreicher an die erste Stelle setzt, wird es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben. Dann wird die ‚Festung Österreich‘ Realität und für konsequente Abschiebungen und Remigration gesorgt – so, wie es sich auch die Österreicher von einer Bundesregierung erwarten!“

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